Finanzaufsicht 
Bafin setzt künftig auch auf Informanten
Im Vorfeld von Pleiten wie der des Wirecard-Konzerns, wo fast 2 Milliarden Euro verschwunden sind, oder Anlegerflops auf dem grauen Kapitalmarkt hat die deutsche Finanzaufsicht Bafin zuletzt keine gute Figur gemacht. Deshalb wird die Behörde mit ihren knapp 3000 Experten reformiert, seit einem halben Jahr läuft der Prozess. Nach Ansicht des neuen Bafin-Chefs Mark Branson – sein Vorgänger musste im Zusammenhang mit dem Wirecard-Skandal gehen – und Finanzstaatssekretär Jörg Kukies (SPD) wurden erste Meilensteine erreicht. „Wir sind auf einem guten Weg, aber es braucht mehrere Jahre, bis wir überall auf dem Niveau sind, das wir anstreben“, sagte Branson und umriss damit das Ausmaß der nötigen Aufräumarbeiten. Installiert worden seien Expertenteams für aktuell 17 teils komplexe Fälle. Auch eine neue Hinweisgeberstelle arbeite inzwischen.
Die Bilanzkontrolle ist zudem unter die Zuständigkeit der Bafin gestellt worden. Bisher war sie teilweise bei der Deutschen Prüfstelle für Rechnungslegung angesiedelt. 2022 will die Bafin damit beginnen, sich über Testkunden von Finanzunternehmen beraten lassen, um diesen auf die Finger zu schauen. Nachholbedarf gebe es noch bei der Digitalisierung der Behörde nach außen wie intern, räumte Branson ein. Die Kooperation verschiedener Bafin-Abteilungen wird immer wichtiger, weil beim Überwachen von modernen Finanzkonzernen immer häufiger verschiedenste Expertise nötig ist. Vor allem aber brauche es eine neue Aufsichtskultur, sagt der Behördenchef. „Man muss Hinweise auf Missstände vom Markt aufnehmen“, fordert er. Die gab es auch im Skandalfall Wirecard. Beachtet hatte sie bei der Bafin aber niemand.
150 neue Experten sollen eingestellt werden
„Aufsicht ist immer priorisierend“, erläuterte der Bafin-Chef. Weil man die Augen nicht überall haben könne, müsse man das richtige Gespür für entstehende Probleme haben. Das soll auch durch 150 neue Experten ins Haus kommen, die wohl von Banken oder Wirtschaftsprüfern abgeworben werden müssen. Vier Fünftel davon habe man bereits eingestellt oder stehe in vielversprechenden Gesprächen dazu, so die Bafin.
Der Umstand, dass man eigenen Mitarbeitern künftig weitgehend Kapitalmarktgeschäfte mit potenziell zu prüfenden Firmen verbieten wolle, habe sich nicht als Einstellungshindernis erwiesen, betont Branson. Im Fall Wirecard hatten Bafin-Mitarbeiter noch mit Aktien des Unternehmens spekuliert und damit nicht gegen interne Regularien verstoßen. Rigidere Regeln zu Eigengeschäften des Prüfungspersonals seien derzeit in der Feinabstimmung, sagte der Bafin-Chef. Derzeit wird die Reform der Finanzaufsicht noch vom Bundesfinanzministerium begleitet. Ab 2022 reformiert sich die Behörde in Eigenregie weiter.
Ob die Bafin auf ihrem Weg, wirksamer zu prüfen, erfolgreich ist, sei schwer zu messen, gab Branson zu bedenken. Das Wesen der Finanzaufsicht sei es, präventiv zu wirken. Was am Ende habe verhindert werden können, wisse man deshalb nie. Eine gute Nachricht wäre es deshalb, wenn neue Skandale künftig ausbleiben.