Rheinpfalz Zweite Amtszeit für Carina Lang

Als zweiter von zehn Orten innerhalb der Verbandsgemeinde Pirmasens-Land hat sich am Mittwochabend im Dorfgemeinschaftshaus Hilst der neu gewählte Ortsgemeinderat konstituiert. Carina Lang wurde vom bisherigen ersten Beigeordneten Wolfgang Hever für ihre zweite Amtsperiode zur Ortsbürgermeisterin ernannt.

Im Anschluss erhielt Hever von Lang abermals die Ernennungsurkunde zum ersten Ortsbeigeordneten. Er hatte sich mit fünf zu drei Stimmen gegen den SPD-Bewerber Jörg Umert durchgesetzt. Hever war von der alten und neuen CDU-Fraktionsvorsitzenden Anja Kölsch vorgeschlagen worden. Ratsneuling Umert war vom alten und neuen SPD-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Weimann ins Rennen geschickt worden. Er hatte zuvor klargestellt, dass von ihm die Mehrheitswahl und keine Listenwahl gewünscht war, so dass man klar den Wählerwillen bei der Besetzung der Beigeordnetenposten hätte nachvollziehen können. Würde Hever gewählt, der erst, nachdem die Bürgermeisterin auf ihr Ratsmandat verzichtet hatte, in den Rat nachrückte, würde der Wählerwille verfälscht und zudem der Weg zu einer entschärften Ratszusammenarbeit verbaut. Lang bat, alte Querelen hinter sich zu lassen und zu einem Neuanfang zu kommen. Darum bat auch Hever nach seiner Wiederwahl, erster Gratulant war Weimann. Klar waren die Fronten bei der Wahl des zweiten Ortsbeigeordneten. Ratsneuling Gerhard Schmidt schlug Alexander Bopp vor, der erstmals für die CDU in den Rat eingezogen war. Bopp blieb ohne Gegenkandidat und bekam alle acht Stimmen. Er tritt die Nachfolge von Klaus Hornung (CDU) an, dem ein Wiedereinzug in den Rat nicht gelungen war. Somit stellt die CDU-Ratsmehrheit wie in der vergangenen Legislaturperiode auch wieder die vollständige Gemeindeführung. In seiner ersten offiziellen Entscheidung beschloss der Rat einstimmig die erste Nachtragshaushaltssatzung für das laufende Jahr 2014. Diese Entscheidung war notwendig geworden, weil in seiner Sitzung vom 24. Oktober 2013 der alte Ortsgemeinderat eine Erhöhung der Realsteuersätze aufgrund der Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes vorgenommen hatte. Unverändert blieb dabei die Grundsteuer A für unbebaute Grundstücke, während die Grundsteuer B für bebaute Grundstücke von 340 auf 365 Prozent sowie die Gewerbesteuer von bislang 352 auf 365 Prozent festgeschrieben wurde.Die schriftliche Einwohnerfrage, weshalb Hilst nicht bei der geplanten „Hackmesserwanderroute“ dabei sei, beantwortete Bürgermeisterin Silvia Seebach. Die Sache hätte sich erledigt, nachdem der Verbandsgemeinderat eine Beteiligung abgelehnt hatte. In der Folge hätten sich die vier Ortsgemeinden Eppenbrunn, Trulben, Kröppen und Vinningen nicht als Träger des Projektes hervorgetan. Eppenbrunn wolle jetzt selbst für die eigene Route aktiv werden, während Kröppen zu einem späteren Zeitpunkt über den „Schmugglerpfad“ entscheiden will. Eine mündliche Anfrage von Hever nach dem Stand der Sondierungsgespräche zwischen Landesbetrieb Mobilität und Gemeinde- und Städtebund zum Ausbau der Ortsdurchfahrt, der Kreisstraße 2, in Bezug auf das Oberflächenwässer beantwortete Seebach dahingehend, dass der LBM seine internen Beratungen abgeschlossen habe. Diese würden vom Gemeinde- und Städtebund noch fehlen. Sie werde jedoch eine Sachstandsanfrage veranlassen, so Seebach. Bei der von fünf Zuhörern besuchten konstituierenden Sitzung informierte Lang, dass die Ortsgemeinde über ein Sparguthaben von rund 235.000 Euro verfügt. Alle bisherigen teilnehmenden Vereine am Dorffest wünschten sich für den 9. August eine Neuauflage. Letztlich habe sie die Nutzung des Dorfgemeinschaftshauses zur Nachfeier der Erstkommunion gestattet, bei welchem neben den Erwachsenen insgesamt 26 Kinder anwesend gewesen wären. (dan)