Rheinpfalz Wiederkehrende Beiträge für Straße?

Informationen über die Einführung wiederkehrender Beiträge standen im Mittelpunkt der Gemeinderatssitzung am Montag. Im Vorfeld des Ausbaus der B 420 im Bereich der Ortsdurchfahrt referierten Wolfgang Keller und Yannik Wendel von der VG-Verwaltung darüber, dass bei wiederkehrenden Beiträgen alle Grundstückseigentümer zur Finanzierung anstehender Baumaßnahmen herangezogen werden und dadurch wesentlich geringere Beiträge fällig werden als bei Einmalbeiträgen. Dort müssen nur die direkten Anlieger zahlen.

In St. Julian wäre es sinnvoll, vier Abrechnungseinheiten entsprechend der vier Ortsteile zu bilden, so die Verwaltungsleute. Gut 20 Bürger verfolgten die Diskussion, bei der es unter anderem um Bemessungsgrundlagen wie Anzahl der gewerteten Geschosse oder Tiefenbegrenzung der Grundstücke ging. Eine Entscheidung wurde nicht getroffen. Vielmehr sollen zunächst konkrete Vergleichszahlen anderer Ortsgemeinden vorgelegt werden. Für rund 1200 Euro spendete der Förderverein eine Balkenwippe und diverses Spielgerät für den Kindergarten, was formal angenommen wurde. Auch die Anpassung der Stundensätze für den wechselseitigen Einsatz von Waldarbeiten ging problemlos, wenn auch nicht einstimmig durch. Noch keine abschließende Regelung wurde im Rat für die künftige Verfahrensweise bei Jubiläen und Geburtstagen gefunden. Aufgrund der demografischen Entwicklung nehmen die Gratulationen zu. Gleichzeitig wächst die Belastung und der Arbeitsaufwand für berufstätige Ortsbürgermeister und Beigeordnete. Jetzt sollen zunächst Jubilare ab dem 90. Geburtstag und Ehepaare anlässlich ihrer goldenen Hochzeit entweder vom Ortsbürgermeister oder einem Beigeordneten besucht werden. Andere Jubilare erhalten lediglich eine Glückwunschkarte. Als Hausaufgabe gab Ortsbürgermeister Holger Weber den Ratsmitgliedern mit, sich Gedanken über eine konkrete Beschlussvorlage zu diesem Thema zu machen. Die Risse in der Außenwand der Ölmühle seien in Bewegung, informierte Weber, der die Bauabteilung der Verwaltung eingeschaltet hat. Diese wiederum versucht in Absprache mit einem Statiker und der Denkmalpflege eine Bewertung und gegebenenfalls Lösung des Problems herbeizuführen. (mhz)