Rheinpfalz „Unbefriedigend, wenn andere an uns vorbeiziehen“

„Es ist für uns eine unbefriedigende Situation, wenn andere an uns vorbeiziehen“, beendete Ortsbürgermeister Walfried Schäfer am Mittwochabend im Gemeinderat die Diskussion um die erneute Verzögerung bei der DSL-Versorgung. Dabei hatte Verbandsbürgermeister Lothar Weber in der Sitzung entschieden dem Vorwurf widersprochen, dass die Verwaltung untätig sei, wie es in einer Veröffentlichung der Jungen Union angedeutet wurde.

Vorausgegangen war eine Umfrage im Ort, welche Haushalte eine schnelle Internetverbindung wollten. Von 142 Befragten hätten sich 98,6 Prozent dafür ausgesprochen, zumal die derzeitige Internetgeschwindigkeit bei maximal sechs Megabit liege, so Schäfer. Das Umfrageergebnis sei von den JU-Ratsmitgliedern um Marcel Schäfer an Weber überreicht worden. Eine Änderung im Zeitablauf der Verbandsgemeinde (VG) sei durch den aktuellen Kreistagsbeschluss eingetreten. Danach wird sich der Landkreis um die schnelle DSL-Verbindung kümmern, so Weber. Dies bringe natürlich eine Zeitverzögerung bis zum Jahr 2018 mit sich. Ursprünglich war seitens der Verbandsgemeinde der Einstieg in das schnelle Internet für Horbach für dieses Jahr vorgesehen, erklärte Marcel Schäfer. Dafür habe man im Haushalt sogar 60.000 Euro eingestellt. In diesem Zusammenhang beschwerte sich Marcel Schäfer über monatelange Zeitverzögerungen durch die Verwaltung für die Erstellung eines Fragebogens. Er forderte Weber auf, „Archäologiearbeiten“, die Zeit, Personal und Geld binden würden, zu unterlassen, damit die „Ortsgemeinde am Rande der VG nicht an die Wand gefahren wird“, so Marcel Schäfer. Verbandsbürgermeister Lothar Weber entgegnete, dass man derzeit immer noch 20 Projekte aus der Vorzeit aufarbeiten müsse. Weiter seien der VG die Hände gebunden, da der aktuelle Haushalt noch nicht genehmigt sei. Walfried Schäfer ergänzte in diesem Zusammenhang, dass die Zeitverzögerung durch die Kreisaktivität für Unmut sorge, die der Gemeinderat vor Ort natürlich als erster abbekomme. Dieser „Bürgerärger“ werde natürlich nach oben weitergetragen. Die momentane Situation mit 0,2 bis 6 Mbit sei „nicht bescheiden, sondern beschissen“. Für den angebauten Geräteraum an der Mehrzweckhalle hat der Rat im Rahmen der Sanierung beschlossen, dass die Firma Sascha Hahn aus Steinalben zum Angebotspreis von rund 15.700 Euro die Putzarbeiten (innen und außen) sowie den Trockenestrich ausführt. Zuvor informierte Planer Thomas Emmer-Schmalenberger den Rat über den aktuellen Stand der Sanierung, bei dem das vorhandene Rolltor wieder eingebaut werden kann. In Sachen „Ehrenamtliche Arbeiten in der Gemeinde“ lobte Schäfer Bürger und Gruppen, die im Ort und in der Gemarkung für Sauberkeit und ein ansprechendes Ortsbild sorgen würden. Beispielsweise durch Blumenspenden, Rasenmähen und Pflege von Anlagen. Er rief dazu auf, weitere Pflegepatenschaften, in diesem Fall für den Weg zur Horbacher Mühle und für das Kreuz am Pfarrhübel zu übernehmen. Ein Mal pro Jahr soll sich der Gemeinderat zum „Pflegeeinsatz“ bei einem „Tag des Rates“ treffen und mit gutem Beispiel vorangehen. Um die Standfestigkeit von zwei Bäumen – dabei geht es um die Kastanie am Windhof und die Luitpoldslinde bei der Kirche – zu gewährleisten, müssen laut Gutachten die Kronen um bis zu 25 Prozent zurück geschnitten werden. Der Öltank im Kindergarten wurde ausgetauscht, informierte der Ortsbürgermeister darüber hinaus. Für die geplante Umgestaltung des Kindergartens (Gesamtsumme 35.700 Euro) gibt das Land einen Zuschuss in Höhe von 24.500 Euro, der jedoch erst im kommenden Jahr ausgezahlt werden wird. 10.560 Euro gibt der Landkreis dazu. Wenn es noch in diesem Jahr zum Umbau komme, so Schäfer, müsse die Maßnahme vorfinanziert werden. (jn)