Eisenberg Steuern sprudeln, Defizit sinkt

Die Verbandsgemeinde Eisenberg ist zwar immer noch weit davon entfernt, einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen zu können, doch dank steigender Steuereinnahmen sank das Defizit im Nachtragshaushalt 2014, den der Verbandsgemeinderat am Mittwoch einstimmig beschloss, um immerhin gut 700.000 Euro.

Vor allem die Einnahmen aus der Verbandsgemeindeumlage, welche die Stadt Eisenberg und die Ortsgemeinden Kerzenheim und Ramsen an die VG zahlen, sprudeln stärker als angenommen: Aus dieser Quelle fließen nun 5 statt 4,4 Millionen Euro in die Verbandsgemeindekasse. Und das, obwohl der Umlagesatz von 45,68 auf 42,33 Prozent reduziert wurde. „Wenn die Steuerkraft steigt, soll das auch den Ortsgemeinden zugute kommen“, begründet Bürgermeister Bernd Frey dies im Gespräch mit der RHEINPFALZ. Die VG profitiere über die Umlage vor allem von den Gewerbesteuereinnahmen der Stadt Eisenberg, so Frey. Fast vier Millionen Euro betrugen diese zuletzt.

Entlastet wird die Verbandsgemeinde bei der Kreisumlage: Nur noch knapp 257.000 Euro fließen 2014 nach Kirchheimbolanden und damit rund 162.000 Euro weniger als angesetzt. Gleichzeitig erhält die VG selbst aber nicht mehr so viele Schlüsselzuweisungen vom Land: rund 62.000 Euro weniger als ursprünglich angesetzt stehen im Nachtragshaushalt.

Weitere Änderungen im Ergebnishaushalt betreffen unter anderem die geplante Zusammenführung der Computeranlagen von VG-Verwaltung und -Werken. Vorraussichtlich entstehen auf fünf Jahre verteilt Gesamtkosten von 100.000 Euro, weshalb 2014 20.000 Euro veranschlagt sind. Insgesamt bleibt im Ergebnishaushalt somit ein Defizit von rund 460.000 Euro stehen, gegenüber ursprünglich veranschlagten knapp 1,17 Millionen Euro.

Der Fehlbetrag im Finanzhaushalt sinkt im gleichen Maß auf nun 262.000 Euro. Dabei wurden zusätzliche Investitionen aufgenommen: 50.000 Euro sind für die Umstellung der Feuerwehr auf Digitalfunk eingestellt. Es soll ein Funktisch mit Zubehör gekauft werden. Für die Grundschule in Kerzenheim werden Schulmöbel angeschafft, was 12.000 Euro kostet. Außerdem sind 47.000 Euro für den Wehrrückbau am Eisbach in Ramsen vorgesehen, der mit 90 Prozent aus der „Aktion blau“ bezuschusst wird.

Für ihre Investitionen muss die Verbandsgemeinde Kredite in Höhe von 108.000 Euro aufnehmen (ursprünglich veranschlagt: 41.500 Euro). Der voraussichtliche Stand der langfristigen Verbindlichkeiten beträgt zum 31. Dezember 2014 dann über 4,63 Millionen Euro, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von knapp 353 Euro entspricht. Der Landesdurchschnitt in vergleichbaren Verbandsgemeinden liegt bei 315 Euro. (zin)