Rheinpfalz SPD verzichtet auf Mehrheit

Er wolle mit allen Fraktionen im Rat zusammenarbeiten, hatte Ralf Mohrhardt, seit Mittwoch neuer Bürgermeister von Heltersberg, vor der Wahl immer betont. Dass das nicht nur leere Worte bleiben sollen, sondern Mohrhardt und alle neuen Ratsmitglieder gewillt sind, miteinander zu arbeiten, wurde erstmals bei der Wahl der Beigeordneten deutlich: Zum ersten Beigeordneten wurde Thomas Rutz (FWG) gewählt, zum zweiten Beigeordneten Fredi Mänges (CDU).

Beide wurden jeweils einstimmig gewählt. Kurzes Erstaunen gab es nur beim ein oder anderen, als CDU-Fraktionssprecher Jörg Jochum Mänges als Kandidaten für das Amt des ersten Beigeordneten vorschlug, was dieser sofort ablehnte. Die Probleme und Aufgaben, die der neue Rat zu bewältigen haben wird, sind umfangreich. So gilt es, die Zukunft des Hensel’schen Anwesens zu klären und die damit zusammenhängenden Fragen nach Geldern, Finanzierung, Verantwortlichkeiten. Auf Verbandsgemeindeebene sind – bedingt durch die Verluste der regenerativen Projekte – große Finanzlöcher zu schließen, die Auswirkungen auf die Gemeindefinanzen und damit auf geplante Investitionen und Unterhaltungsmaßnahmen im Ort haben werden. Sachthemen spielten bei der konstituierenden Sitzung erst am Ende eine Rolle. Um 19.40 Uhr hatte der bisherige Bürgermeister Harald Jung (CDU) die neuen Ratsmitglieder verpflichtet. Acht Sitze hat die SPD-Fraktion, vier Sitze haben jeweils die CDU und die FWG, und es gibt viele neue Ratsmitglieder. Jungs letzte Amtshandlung vor 35 Gästen war die Verpflichtung seines Nachfolgers Mohrhardt. „Ich wünsche Dir Erfolg und dass Du es gut erledigst“, gab Jung Mohrhardt mit auf den Weg, bevor dieser die Sitzungsleitung übernahm. „Eine ungewohnte Perspektive“, bekannte Mohrhardt schmunzelnd, nachdem er erstmals vom Platz des Bürgermeisters aus alle Ratsmitglieder im Blick hatte. Es folgte die reibungslose Wahl der Beigeordneten – die kurz verzögert wurde, weil zwar eine Wahlkabine, aber zunächst keine Box für die Wahlzettel vorhanden war, was für Heiterkeit im Saal sorgte. Das Problem ließ sich, mit Hilfe einer Schachtel, schnell lösen. Der Wille, vernünftig zusammenzuarbeiten, wurde auch deutlich beim Antrag der SPD-Fraktion, die Anzahl der Mitglieder im Bau-, Rechnungsprüfungs- und Fremdenverkehrsausschuss um einen Sitz zu verringern. Wäre es bei der bisherigen Sitzanzahl geblieben, hätte die SPD in diesen Ausschüssen die absolute Mehrheit gehabt. „Das hätte die Verhältnisse im Rat nicht richtig widergespiegelt, deshalb der Antrag auf Reduzierung um jeweils einen Sitz“, erläuterte Mohrhardt. Einstimmig wurde es beschlossen. Besetzt werden die Ausschüsse, ein Forstausschuss wird dazukommen, in der nächsten Sitzung. Der erste Sachbeschluss des Rates war ein erfreulicher: Dem Gesangverein wurde ein Zuschuss von 400 Euro gewährt. Bereits 2013 war dieser Antrag gestellt und im Grunde befürwortet worden. Allerdings hatte es im Haushaltsjahr 2013 keine Mittel dafür gegeben. „Im jetzigen Haushalt sind sie eingestellt“, so Mohrhardt. (add)