Rheinpfalz Risse in der Rinne der Kapellenstraße

Die Endabrechnung für den Ausbau der Reifenberger Kapellenstraße kann derzeit noch nicht erstellt werden: Beim Abnahmetermin habe man Risse in der Rinne festgestellt, daher könne man die Straße noch nicht abnehmen, sagte Bürgermeisterin Michaela Hüther in der Ratssitzung am Mittwoch. Im nichtöffentlichen Teil beschloss der Rat, einen Rechtsanwalt einzuschalten.

Mit Hilfe des Anwalts will die Gemeinde „klären, wer hier schuld ist“, sagte die Bürgermeisterin nach der Sitzung im Gespräch mit der RHEINPFALZ. Vorher wolle man die Straße nicht abnehmen. Deshalb verzögert sich auch die Endabrechnung, die aussagt, wie viel die Straße endgültig gekostet hat und wie viel die Anwohner letztendlich zahlen müssen. Der Rechtsstreit wegen eines Grundstücks in der Friedhofstraße habe rund 4500 Euro gekostet. Dies muss die Gemeinde tragen, aber die Bürgermeisterin hofft, dass die Versicherung die Summe übernimmt, da keine Schuld der Gemeinde vorliege. Hier waren zwei Grundstücke als Einheit gesehen worden, aber vor Gericht habe sich herausgestellt, dass das Liegenschaftskataster nicht identisch mit dem Grundbuch ist und verschiedene Besitzer eingetragen waren. Dem Doppelhaushalt 2015/16 stimmte der Rat einstimmig zu. Wie am Mittwoch berichtet, liegen die Schwerpunkte auf dem Friedhof: Dort entsteht ein Weg zu den Urnenstelen für 4000 Euro, ein neues Urnengrabfeld mit Weg für 3000 Euro und eine dritte Wasserstelle für 1500 Euro. 2500 Euro sind für die vordere Treppe an der Kapelle eingeplant. Knapp 80.000 Euro stehen noch im Haushalt für den Ausbau der Kapellenstraße, die Straßenbeleuchtung und den Weg zur Linde, aber das sind Reste, diese Arbeiten sind bereits erledigt. Im Vergleich zu 2014 nimmt Reifenberg dieses Jahr 55.000 Euro mehr ein, vor allem durch die Einkommensteuer und höhere Schlüsselzuweisungen, wie Bürgermeisterin Michaela Hüther in ihrer Haushaltsrede bemerkte. Gesunken ist die Pro-Kopf-Verschuldung, die Ende 2014 noch 178 Euro betrug. 2010 waren es noch 390 Euro. Nähere Informationen zur Taschengeldbörse für Jugendliche () bekommt man am Dienstag ab 18.30 Uhr im Anbau des Dorfgemeinschaftshauses. Pirmin Zimmer stellte dem Rat die Pläne vor. „Eine ganz tolle Idee“, fand Hans Lauer und erhielt Zustimmung von den übrigen Ratsmitgliedern. Der Rat beschloss außerdem, dass die Friedhofsgebühren künftig jedes Jahr um zwei Prozent steigen. (bfl)