Rheinpfalz Rat tagt zum Haushalt

Die Haushaltsberatungen 2014 stehen auf der Tagesordnung des Clauser Gemeinderates, der sich am Montag, 8. September, 19.30 Uhr, im Rathaus zu einer Sitzung trifft. Weiterhin wird das Konzept der Waldritter-Südwest vorgestellt. Dabei geht es um ein Walderlebniszentrum Heidelburg im Hollertal.

Der Ergebnishaushalt der Gemeinde schließt 2014 mit einem Minus von rund 142.000 Euro ab. Erträge von 1,2 Millionen Euro stehen Aufwendungen von rund 1,3 Millionen Euro gegenüber. Auch der Finanzhaushalt weist ein Minus auf. Bei Einzahlungen von 1.1 Millionen Euro und Auszahlungen von 1,2 Millionen Euro bleibt ein Fehlbetrag von rund 100.000 Euro. Im Investitionsetat stehen Einnahmen von 133.000 Euro Ausgaben von 72.000 Euro gegenüber. Die größten Einnahmen erzielt die Gemeinde unter anderem durch Gewerbesteueranteile (552.300 Euro), Schlüsselzuweisungen (178.500 Euro) sowie die Grundsteuer B (163.500 Euro) und die Gewerbesteuer (54.000 Euro). Ein Großteil der Einnahmen geht aber in Form von Umlagen an Kreis (438.500 Euro) und Verbandsgemeinde (327.600 Euro). „Es ist jedes Jahre dasselbe. Die Steuereinnahmen werden immer höher, aber bei den Kleinen vor Ort wird abkassiert, da kommt nichts an“, ist Ortsbürgermeister Harald Wadle sauer. „Im Gegenteil, es wird immer weniger“, fügt er an. Der Etat zeige, dass man alles heruntergefahren habe. Es werde gerade noch soviel getan, „dass wir noch am Leben bleiben“, sagt Wadle. Der Investitionsplan der Gemeinde sieht 50.000 Euro für den Ausbau der Marhöferstraße vor sowie 10.000 Euro für die Erschließung gemeindlicher Grundstücke, 8000 Euro für die Buswartehalle an der Hauptstraße und 4000 Euro für Gerätschaften für den Bauhof vor. Die Waldritter-Südwest werden im Rat ihr Konzept für ein Abenteuer- Walderlebniszentrum Heidelsburg vorstellen. 2013 hatte der Verein die Hollertal-Hütte in Clausen übernommen. Im August 2014 hatten sie dort eine Ferienfreizeit angeboten, bei der die Kinder in Rollen von Fantasiewesen schlüpfen konnten. Entschieden wird zudem über die Abrechnung der wiederkehrenden Beiträge für das Ausbauprogramm 2010 bis 2013, die Festsetzung von Vorausleistungen auf wiederkehrende Beiträge für Verkehrsanlagen für 2014 und das Ausbauprogramm für öffentliche Verkehrsanlagen von 2014 bis 2017. (mt)