Eisenberg Parkplatzprobleme rund um den „Römer“

Der Doppelhaushalt für 2015/2016, der einstimmig auf der jüngsten Ratssitzung beschlossen wurde, weist Defizite von voraussichtlich 636.905 Euro im ersten und 585.535 Euro im zweiten Haushaltsjahr auf.

Der Anstieg der Jahresfehlbeträge um rund 141.700 Euro gegenüber 2014 resultiert hauptsächlich aus höheren Umlagen gegenüber der Verbandsgemeinde von rund 135.000 Euro sowie der Übernahme der Trägerschaft der Kindertagesstätte durch die Gemeinde. Dafür müssten, so legte Ortsbürgermeister Alfred Wöllner dar, rund 30.000 Euro mehr als in den Vorjahren aufgewendet werden. Des Weiteren schlagen bei den Unterhaltungsmaßnahmen die Umstellung der Straßenbeleuchtung im Ortsteil Rosenthal mit rund 36.000 Euro und die Sanierung der Saarland- und Ringstraße in Kerzenheim kräftig zu Buche. Finanziert werden könnten die Maßnahmen durch Grundstücksverkauf, Landeszuweisungen, Wiederkehrende Beiträge und Darlehensaufnahme. Neu in den Plan eingestellt sei ein Personalkostenzuschuss seitens des Kreises. Für den Verkauf von Holz der Gemeinde habe das Forstamt, das stets nur eine einjährige Haushaltsplanung habe, im Ergebnishaushalt rund 83.300 Euro für 2015 und geschätzte 80.000 Euro für das Folgejahr als Einnahmen kalkuliert. Auch aus Vermietungen und Verpachtungen nimmt die Gemeinde Geld ein, ebenso erhält sie Anteile an der Einkommensteuer. Trotz des einstimmigen Beschlusses des Haushalts der Gemeinde zeigte sich Detlef Osterheld (FWG) unzufrieden mit der Entwicklung, dass bei den Gemeinden trotz gestiegener Umlagen nicht genug ankomme und Defizite auch bei einem Plus an Steuereinnehmen nicht abgebaut werden könnten. Der Rat beschloss, den Auftrag für die LED-Straßenbeleuchtung in Rosenthal für 35.698 Euro an die Pfalzwerke zu vergeben. Betroffen seien, so Wöllner, 52 Lampen im Ortsteil. Ausgenommen von der neuen Technik seien einige Sonderlampen im Bereich des Klosters. Seit der Umstellung auf LED in Kerzenheim 2013 habe die erste Jahresabrechnung eine deutliche Stromersparnis ausgewiesen. Der Verbrauch habe bei 38.245 Kilowattstunden gelegen, vor der Umstellung hingegen bei 140.000 Kilowattstunden. Somit müssten jährlich 19.000 Euro weniger für den Strombezug gezahlt werden. Anhand der Verbrauchszahlen in Rosenthal könne man dort mit Einsparungen von 5100 Euro pro Jahr rechnen. Somit könnten nötige Investitionen binnen zirka acht Jahren getilgt werden. Die Lebensdauer der Lampen solle mindestens zwölf Jahre betragen. Die Auftragsvergabe für eine neue Eingangstür der Kindertagesstätte, für die der Haupt- und Finanzausschuss bereits eine Empfehlung gegeben hatte, konnte zwar erfolgen, lief aber nicht ganz reibungslos ab, denn die vier Mitglieder der FWG-Fraktion und der Vertreter der Grünen enthielten sich bei der Abstimmung, worüber sich der Bürgermeister völlig überrascht zeigte. Andreas Kemmer (FWG) fand, dass seine Fraktion noch nicht genug über Detailfragen informiert worden sei. Die Türanlage aus Aluminium mit einer Wärmeschutzverglasung und mit Fluchtvorrichtung versehen, soll bei einer Firma aus Elmstein 9877 Euro kosten. Nachdem der Punkt nach einigem Hin und Her abgeschlossen war, stimmten anschließend alle Ratsmitglieder für eine neue Klingel- und Videosprechanlage in Höhe von 2020 Euro, die eine Eisenberger Firma im Zuge der Türerneuerung bei der Kita einbauen soll. Heiko Geil (Grüne) sprach Parkplatzprobleme von Anwohnern im Ortskern um den „Römer“ an, da rund um die Geschäfte das Parken nur für einen kurzen Zeitraum erlaubt sei. Wöllner sagte, dass die Gemeinde das Parkplatzangebot für die Geschäfte offenhalten wolle. Grundsätzlich sei das Parken außerhalb der Geschäftszeiten auch länger erlaubt. Seiner Ansicht nach gebe es genug Parkmöglichkeiten im Ort. Beigeordneter Christopher Krill informierte von Verträgen mit einem neuen Schausteller für die Kerwe mit Fahrgeschäften und diversen Buden. Erfreulich sei, dass der Schausteller, trotz der geringen Einwohnerzahl, auch zur Rosenthaler Kerwe komme. (eha)