Rheinpfalz Koblenzer Landtagsabgeordneter der AfD befasst sich mit Situation an Pirmasenser Gymnasien

Angefangen hat es mit einer Kleinen Anfrage des AfD-Abgeordneten Joachim Paul zum Leibniz-Gymnasium. Er erkundigte sich nach dem Migrationsanteil in den fünften Klassen. Die Verantwortlichen vor Ort können das nur schwer nachvollziehen. Was treibt den Parlamentarier an?

Den Angaben zufolge haben am Leibniz-Gymnasium die Hälfte der Schüler einer fünften Klasse einen Migrationshintergrund. In den drei Parallelklassen liegt der Anteil bei 10, 29 und 17 Prozent. Alle Kinder sprächen zumindest soweit Deutsch, dass sie dem Unterricht folgen könnten. Unabhängig von der Herkunft der Schüler werde jedoch eine „individuelle Sprachförderung“ angeboten.

„Problem suggeriert“

Der Schulleiter des Leibniz-Gymnasiums, Thomas Mohr, stellte, nachdem die RHEINPFALZ über die Anfrage berichtet hatte, eine Stellungnahme dazu auf die Homepage der Schule. Laut Mohr wird mit der Anfrage ein Problem suggeriert, das so in der Schulgemeinschaft nicht existiert. Zwar gebe es in der Orientierungsstufe (5./6. Klasse) noch große Leistungsunterschiede zwischen den Schülern, die Grenzen verliefen hier aber nicht zwischen „Deutsch“ und „Migrant“.

Kleine Anfragen nutzen Abgeordnete, wenn sie von der Regierung zu einem bestimmten Sachverhalt Informationen verlangen. Die Regierung ist dazu verpflichtet, wahrheitsgemäß Auskunft zu geben. Fragen und Antworten sind im Internet öffentlich zugänglich. Im Fall des Leibniz-Gymnasiums kam im März die Antwort aus dem Bildungsministerium.

Die Anfrage suggeriere, dass es spezielle Hilfsangebote nur für Migranten gebe. Mohr: „Wir bieten unseren Schülern verschiedene Möglichkeiten der Hilfe an. Diese Angebote finden sich aber auch am ,anderen Ende’ des Leistungsspektrums, zum Beispiel durch Arbeitsgemeinschaften für besonders interessierte Kinder in Robotik oder bilingual in Biologie. Die Herkunft der Kinder spielt dabei nie eine Rolle.“

Mittlerweile hat sich der Abgeordnete Paul auch noch über die Zustände an den beiden anderen Gymnasien in der Stadt erkundigt. Hier hatte er ebenfalls ein besonderes Augenmerk auf die fünften Klassen gerichtet. Es ging jeweils um den Anteil von Kindern mit Migrationshintergrund in den fünften Klassen. Außerdem wollte er wissen, ob Dolmetscher im Unterricht notwendig seien. Das ist jedoch in keinem Fall notwendig, informiert das Bildungsministerium.

Am Hugo-Ball-Gymnasium haben zwischen knapp vier und acht Prozent der Schüler in den vier fünften Klassen Migrationshintergrund. Am Immanuel-Kant-Gymnasium existieren nur zwei fünfte Klassen. In der einen liegt der Anteil der Schüler mit Migrationsanteil bei 17,9 , in der anderen bei 3,6 Prozent.

Als Richtlinie dafür, was als Migrationshintergrund zählt, wendet das rheinland-pfälzische Bildungsministerium eine Definition der Kultusministerkonferenz an. Derzufolge das unterstellt wird, wenn mindestens eines der folgenden Merkmale zutrifft: keine deutsche Staatsangehörigkeit, nichtdeutsches Geburtsland, nichtdeutsche Verkehrssprache in der Familie – auch wenn der Schüler selbst die deutsche Sprache beherrscht.

Schulleiter: Keine Beschwerden

Die Schulleiter Ulrich Klein (Hugo-Ball-Gymnasium) und Maria Zinßius (Immanuel-Kant-Gymnasium) versichern, dass es an ihren Schulen keine Beschwerden oder Probleme mit Migranten gebe. Im Gespräch mit der RHEINPFALZ hinterfragen beide die angewandte Definition von „Migrationshintergrund“ eher kritisch. Ulrich sagt, er könne nur spekulieren, warum die AfD solche Anfragen stelle.

Der AfD-Abgeordnete Joachim Paul äußert sich folgendermaßen: „Dass Pirmasens eine hohe Zuwanderung, vor allem durch Asylbewerber und Einwanderung aus dem islamischen Raum, zu verzeichnen hat, ist nicht nur Stadtgespräch, sondern längst ein Thema der Landespolitik.“ Vor diesem Hintergrund sei die Schulsituation für die AfD von besonderer Bedeutung. In den fünften Klassen würden wichtige Weichen gestellt. „Wir haben die Sorge, dass der Regelunterricht unter der Einwanderungssituation leidet“, sagt Paul.

Es liege auf der Hand, dass die gleichzeitige Vermittlung von Sprachkenntnissen und Schulabläufen sowie die Wissensvermittlung eine große Herausforderung sei. Aus diesem Grund habe seine Landtagsfraktion den Antrag gestellt, dass erst ab einem gewissen Sprachniveau Zugang zum Regelunterricht erfolgen sollte. Kosten und Umfang der Integrationsmaßnahmen sollten den Bürgern transparent dargestellt werden. Das gelte auch im Hinblick auf die Schule.