Rheinpfalz Kein Beileid für zweite Amtszeit

Helmut Schmidt, der als Einzelkandidat am 25. Mai mit 87,5 Prozent der Wählerstimmen erneut zum Bottenbacher Ortsbürgermeister gewählt wurde, bekommt seine bisherigen Beigeordneten Klaus Weber und Beate Schnur zur Seite gestellte. Beide wurden in der konstituierenden Sitzung des Gemeinderats am Mittwochabend im Büchereiraum des Dorfgemeinschaftshauses wiedergewählt.

Ortsbürgermeister Helmut Schmitt wertete es als erfreuliche Momentaufnahme, dass sich der Kassenkredit gegenüber den Vormonaten mit über 200.000 Euro im Mai 2014 auf rund 132.000 Euro reduzierte. Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung ging es auch um eine Auftragsvergabe, wie Schmitt gestern auf Nachfrage mitteilte. Das Dachdeckerunternehmen Udo Buchholz wird ein Pultdach auf den Flachdachanbau der Leichenhalle aufsetzen. Das Investitionsvolumen liegt laut Schmitt knapp unter 13.000 Euro, so dass die Ehrenbürgerspende von Kurt Rücker über 16.000 Euro voraussichtlich ausreichend ist, um das Projekt zu stemmen. In Abwesenheit der wieder in den Rat gewählten Polizeibeamten Dieter Metz und Peter Freyer waren in der konstituierenden Sitzung des erstmals durch Mehrheitswahl zustande gekommenen Gemeinderats zehn Ratsmitglieder stimmberechtigt. Nachdem Helmut Schmitt von seinem bisherigen Stellvertreter Klaus Weber die Ernennungsurkunde erhalten hatte, wurde Weber mit neun Ja- und einer Gegenstimme als erster Ortsbeigeordneter gewählt. Beate Schnur, die bei der Kommunalwahl 186 Personenstimmen erhalten hatte und damit auf Platz zwei hinter Weber mit 217 Stimmen lag, wurde bei einer Enthaltung und Nein-Stimme mit acht Ja-Stimmen in ihre zweite Amtszeit gewählt. Zu Beginn bereits hatte Schmitt die bisherigen, aber nicht anwesenden Ratsmitglieder Wolfgang Clauer und den nachgerückten Werner Noll verabschiedet und die neuen Ratsmitglieder verpflichtet. Diese gaben sich einstimmig eine Geschäftsordnung, die in einem Punkt von der Mustergeschäftsordnung des Gemeinde- und Städtebundes abweicht. Niederschriften über Rats- und Ausschusssitzungen werden weiterhin in Schriftform und nicht per Internet übermittelt. In der Sitzung wurde einzig ein Rechnungsprüfungsausschuss mit drei ordentlichen Mitgliedern und je einem Vertreter gebildet. (dan)