Rheinpfalz Jedes Jahr ein Defizit

Der Gemeinderat hat den Doppelhaushalt für die Jahre 2016/2017 verabschiedet. In beiden Haushaltsjahren wird jeweils mit einem Defizit von 50.000 Euro gerechnet.

Investiert werden soll beispielsweise in den Fuhrpark, ins Gelände des Dorfgemeinschaftshauses und ins innerörtliche Baugebiet. Die Steuersätze und Beiträge bleiben unverändert. Die Haushaltsergebnisse beider Jahre werden wiederum mit je etwa 50.000 Euro negativ sein. Rechnerisch werde sich das Eigenkapital Ende 2017 auf 320.000 Euro verringert haben. Die Vergabe der Schlosserarbeiten am Buswartehäuschen „Ost“ erweiterte der Gemeinderat nach Vorgabe durch den Planer um den Einbau von Blechen in die Rückwand. Im selben Schreiben teilte der Planer mit, dass die Gesamtkosten des Umbaus der Landesstraße 360 voraussichtlich deutlich unter den geschätzten Baukosten blieben. Ortsbürgermeister Helge Schwab sagte, dass diese Maßnahme Auswirkungen auf den Haushalt der Gemeinde für die Jahre 2016 und 2017 haben werde; denn sie müsse mit einem zusätzlichen Kredit vorfinanziert werden, der allerdings mit Zuweisungen des Landes großenteils bis Ende kommenden Jahres wieder abgelöst werde. Der Gemeinderat stimmte zu, sich an der Landes-Initiative „Smart Villages“, – ein Wettbewerb unter den Gemeinden zur effizienten Nutzung von Energie – zu beteiligen. Umstritten ist der geplante Bau einer Pferdeanlage. Schwab teilte mit, dass die Untere Naturschutzbehörde Ausgleichsmaßnahmen für Eingriffe in den Holzbestand fordert, die beim Bau erfolgen. Laut Schwab werde dies durch das Anlegen einer Streuobstwiese, vorwiegend mit „Saubeere“, geschehen. Empörung rief in diesem Zusammenhang das Schreiben eines Rechtsanwalts hervor, der Anwohner vertritt, die in der Nähe der Anlage wohnten. Sie befürchten Belästigungen durch Lärm und Gerüchen, die von den Pferden ausgehen werden. Die Ratsmitglieder entgegneten, dort würden derzeit schon Rinder und Schafe unbeanstandet weiden. Mit dem Thema wird sich der Rat in neuer Sitzung ausgiebig befassen. (hjse)