Rheinpfalz „Investitionen für Breitband ein Klacks“

Zum Thema DSL-Versorgung informierte CDU-Kreisvorsitzender Christof Reichert bei der Jahreshauptversammlung der Jungen Union (JU) am Freitag im Dorfgemeinschaftshaus, dass der Kreis derzeit an einem Masterplan arbeite. In diesem Zusammenhang forderte er die Aufnahme der Breitbandversorgung als Pflichtaufgabe in die Gemeindeordnung.

Mit ihrer Übertragung an den Kreis werde die Aufgabe, für die Breitbandversorgung zu sorgen, von der Solidargemeinschaft schrittweise umgesetzt. Dabei sollen im ersten Schritt Glasfaserverbindungen bis an die Verteilerstationen gelegt werden und danach bis an den Hausverteiler. Betroffen seien im Landkreis 57.500 Haushalte bei knapp 100.000 Einwohnern. Insgesamt müssten dafür 1000 Kilometer Leitungen verlegt werden. 15.000 Haushalte könnten über das rückkopplungsfähige Leitungsnetz von Kabel Deutschland/Vodafone bereits jetzt mit bis zu 400 Mbit versorgt werden. Verbleiben somit noch 650 Kilometer Leitungen, die beispielsweise mit innerörtlichen Tiefbaumaßnahmen koordiniert verlegt werden könnten. Im Landkreis seien bereits 280 Verteiler angeschlossen, 170 noch nicht. Insgesamt gehe man von einem Investitionsvolumen von 48 Millionen Euro aus. Diejenigen Gemeinden, die bereits von sich aus tätig wurden, erhalten ihre bisherigen Investitionen erstattet (die RHEINPFALZ berichtete). Auf fünf Jahre gerechnet fielen je Einwohner Kosten in Höhe von 490 Euro an, was pro Monat acht Euro ausmachen würde. Dabei seien mögliche Zuschüsse noch nicht berücksichtigt. Diese 48 Millionen Euro sollten laut Reichert investiert und damit ein Zeichen gesetzt werden. Im Vergleich mit den Investitionen für Wasser- und Abwasserversorgung seit den 1970er Jahren in Höhe von einer Milliarde Euro sei dies „ein Klacks“. In Sachen ÖPNV und Mobilität im Alter erarbeite ein Ausschuss derzeit Möglichkeiten, wonach beispielsweise Kombibusse (Capmobil oder regelmäßig verkehrende Postfahrzeuge) auch für den Personentransport genutzt werden können. In Skandinavien funktioniere diese Transportmöglichkeit mittlerweile fahrplanmäßig. Dafür sei jedoch eine kommunale Mobilitätszentrale zur Koordinierung einzurichten. „Die JU steht im Ort für Zuverlässigkeit, Engagement und ist zukunftsorientiert“, resümierte Vorsitzender Marcel Schäfer. Er sprach dabei für 52 Nachwuchspolitiker, von denen sich drei in der vierköpfigen CDU-Fraktion im Gemeinderat engagieren. Das Hauptinteresse für die JU liege in einer schnellen DSL-Anbindung des Ortes. Dafür habe die JU eine Interessensabfrage in jedem Haushalt durchgeführt und das Ergebnis an die Verbandsgemeinde Waldfischbach-Burgalben geleitet. Zu diesem Thema fanden auch Informationen und Diskussion mit EU-Kommissar Günther Oettinger und Ministerpräsidentin Malu Dreyer statt, bei der zudem die kommunale Finanzsituation thematisiert wurde. In Sachen DSL-Versorgung kritisierte Schäfer die Landesregierung, die mehrere Tausend Hotspots im Pfälzerwald installieren wolle. Dort sei ein Internetzugang für Wanderer, Radfahrer und Urlauber zwar eine schöne Sache, doch wichtiger sei der schnelle Internetzugang im Ort, wo die Bevölkerung wohnt und arbeitet. Die JU habe im Ort einen Arbeitseinsatz am Kindergarten gehabt, Radwege gesäubert und die Grillfeier des JU-Kreisverbandes ausgerichtet, berichtete Schäfer. Insgesamt sei man bei 21 Veranstaltungen, auch bei befreundeten Ortsverbänden, aktiv gewesen, stellte Schäfer fest. (jn)

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