Rheinpfalz Herschberg: Alternative für geplanten Kita-Anbau vorgeschlagen

Unstrittig ist, dass der Platz im Kindergarten in Herschberg in den kommenden Jahren nicht reichen wird, um den Bedarf zu decken. Der Weg zur Kindergartenerweiterung – seit vier Jahren beschäftigt sich die Gemeinde intensiv damit – ist dornenreich. Zum wiederholten Male beschäftigte das Thema am Donnerstag den Rat.

Einen Bau mit 180 Quadratmetern Nutzfläche an den Kindergarten anbauen, ist Stand der Planung. Ob diese realisiert wird, ist aber wieder fraglich. Der neue Ortsbürgermeister Andreas Schneider (IZH) bringt als Lösung die Variante ins Spiel, das komplette frühere Schulhaus, in dem der Kindergarten untergebracht ist, zu sanieren und den Kindergarten dauerhaft in Stockwerk eins und zwei zu etablieren. Momentan werden bereits mit Ausnahmegenehmigung Räume im zweiten Obergeschoss genutzt. Der Anbau wäre vom Tisch.

Hintergrund sei, erläuterte Schneider bei der Ratssitzung am Donnerstag, dass den Ortsbürgermeistern beim Kreis das neue Kindertagesstättengesetz des Landes, das kommendes Jahr in Kraft tritt, genau erläutert wurde. Inklusive aller Konsequenzen für die Gemeinden, die einen Kindergarten betreiben (die RHEINPFALZ berichtete mehrfach). Der Platzbedarf steigt, da die Angebote im Kindergarten vielfältiger werden.

Ausbau könnte nicht ausreichen

Auch vor diesem Hintergrund habe ein Gespräch bei der Kreisverwaltung stattgefunden, mit Vertretern der Orts- und Verbandsgemeinde. Eine Erkenntnis: 2021 benötige Herschberg mindestens 50 Kindergartenplätze, sagte Schneider. Was derzeit an Ausbau geplant sei, „reicht dann im Prinzip schon wieder nicht mehr“, erklärte er. Deshalb habe er den beauftragten Architekten Andy Lang-Merz gebeten, mittels einer kleinen Skizze zu prüfen, ob die Räume, die im Anbau untergebracht werden sollen, nicht auch im Obergeschoss des bestehenden Gebäudes untergebracht werden können. Nachdem sich die Gemeinde wie berichtet von der Idee eines Mehrgenerationenprojektes in diesem Gebäude verabschiedet hat, stünden die Räume im oberen Stockwerk wieder bereit.

Vorteil: Gebäude würde komplett saniert

Dies hätte den Charme, gab Schneider zu bedenken, „dass wir dann unser historisches Gebäude hier wieder komplett in Schuss bringen“. Gerade vor dem Hintergrund, dass auf der gegenüberliegenden Straßenseite mit dem Abriss der alten Molkerei ein Schandfleck entfernt werde, bedeute eine Generalsanierung auch eine enorme Aufwertung des Ortseingangsbereichs. Dies sei auch beim Kreis und der Verbandsgemeinde positiv gewertet worden. Sanieren müsse die Gemeinde das bestehende Kindergartengebäude ohnehin.

Lang-Merz hatte gezeichnet und festgestellt: würde passen. Es gab jedoch eine Menge „aber“ im Rat von Seiten der CDU und SPD. „Wir sind jetzt heute mit dieser Informationslage nicht in der Lage zu entscheiden, ob wir der Idee eines Umbaus des kompletten bestehenden Gebäudes mittragen“, sagte Lydia Westrich (SPD). Da bestehe noch Diskussionsbedarf.

Nachteil: Weitere Kosten

Wie der frühere Bürgermeister Manfred Biedinger (CDU) sahen auch SPD-Fraktionsmitglieder etliche Nachteile. Zum Beispiel den, dass dem Rat nun zum wiederholten Mal der Beschluss vorlag, für den geplanten Anbau die Abbruch- und Rohbauarbeiten zu vergeben. Auftragswert rund 170.000 Euro. Bei der ersten Ausschreibung hatte sich niemand gemeldet, bei der zweiten Ausschreibung hatte es nur einen, weit über Kostenschätzung anbietenden Bieter gegeben. Es wurde umgeplant. Im August konnte der neu zusammengestellte Rat den Auftrag nicht vergeben, weil sich neue Ratsmitglieder mangels Kenntnisse in diesem Bereich nicht in der Lage gesehen hatten abzustimmen. Nun stand die Abstimmung erneut auf der Tagesordnung. Mit der IZH-Mehrheit entschied der Rat, noch nicht zu vergeben, die Ausschreibung aber nicht aufzuheben, sondern zurückzustellen.

Ob das Unternehmen möglicherweise auf entgangenen Gewinn klagen könne, wollte Biedinger von Lang-Merz wissen. Nicht auszuschließen, sagte dieser. Aber es sei die Gesamtlage zu prüfen und es sei sicher so, dass sich Rahmenbedingungen geändert hätten.

Ja, bestätigte der Planer weiter, würde für eine Altbausanierung eine Planung erstellt, koste natürlich auch das Geld inklusive Sanierungszuschlag, und es wäre auch eine neue Statik erforderlich. Biedinger wies darauf hin, dass schon festgestellt worden war, dass Platz für ein Treppenhaus fehle, das als Fluchtweg dienen könne. Ein Aufzug sei in der Anschaffung und im Unterhalt eine sehr teure Angelegenheit, und den Kindern unter drei Jahren sei nicht erlaubt, in den zweiten Stock zu gehen. Er plädierte wie SPD-Vertreter deshalb dafür, den eingeschlagenen Weg mit dem Anbau fortzusetzen, weil man jetzt endlich auf einem gangbaren Weg sei. Verändere man Gruppenzusammensetzungen, reiche seiner Ansicht nach der Platz im Anbau.

Erneute Beratung vorgesehen

Er verlasse sich da auf die Angaben von Seiten des Kreises, dass der Platz nicht ausreiche, sagte Schneider. Eines wolle er auf keinen Fall: „Ich möchte nicht irgendwann einer jungen Familie sagen müssen, euer Kind kann hier nicht in den Kindergarten gehen, weil wir keinen Platz haben.“ Westrich schlug vor, die Frage zu vertagen, ob die Alternative Komplettsanierung genauer geprüft wird. Das lehnte der Rat mit IZH-Mehrheit ab. Faktisch wurde der Punkt vertagt, da kein Beschlussvorschlag vorlag. Der Rat wird sich in dieser Angelegenheit also schnell wieder treffen.