Rheinpfalz Hauenstein: Entscheidung über Fördermittel vertagt
![Eine der Maßnahmen, die in der Schuhmeile noch kurzfristig realisiert werden könnten, ist nach Ansicht des Rates eine Treppe, di Eine der Maßnahmen, die in der Schuhmeile noch kurzfristig realisiert werden könnten, ist nach Ansicht des Rates eine Treppe, di](/cms_media/module_img/3725/1862598_2_articledetail_91-106254122.webp)
In einer Sondersitzung, die voraussichtlich am 7. Februar stattfinden wird, will sich der Ortsgemeinderat Hauenstein mit möglichen Maßnahmen zur Aufwertung der Schuhmeile und damit mit der Verwendung zugesagter, aber zu verfallen drohender Fördermittel befassen. Auch die Gestaltung des Wegs zwischen Schuhmeile und dem Ortskern wird bei dieser Gelegenheit diskutiert.
Die Summe von einer Million Euro, die in der Vorlage für die Ratssitzung genannt und dort dezidiert aufgelistet war (wir berichteten am Donnerstag), relativierte Ortschef Bernhard Rödig in der Sitzung am Donnerstag. Eine Reihe von Maßnahmen, für die in den Jahren 2012 bis 2014 Zuschüsse beantragt worden waren, hätten sich als „nicht umsetzbar“ erwiesen – wie ein weiterer Parkplatz, der mit 260.000 Euro veranschlagt war und vom Zuschussgeber nicht abgesegnet worden sei – oder seien auf dem Weg zur Umsetzung gescheitert, wie die mit 180.000 Euro bezifferte Gestaltung des gemeindeeigenen Platzes an der Ecke Industrie-/Bergstraße. Dort seien ein „kleiner Park“ und ein gastronomisches Angebot ins Auge gefasst gewesen.
"Keine Schuldzuweisungen"
Michael Zimmermann, der Fraktionssprecher der CDU, wollte sich angesichts der Tatsache, dass „wir alle Freizeitpolitiker sind“, nicht mit Schuldzuweisungen aufhalten. Grundsätzlich bedeute aber für seine Fraktion „die Zuweisung von Fördermitteln nicht deren Verausgabung um jeden Preis“. An erster Stelle stehe immer die „Sinnhaftigkeit einer Maßnahme“. Und immer sei auch zu bedenken, dass bei allen Maßnahmen ein Gemeindeanteil von 25 Prozent der Gesamtkosten zu tragen sei. Er monierte aber, dass „die Sitzungsvorlage nicht schlüssig“ sei, dass „klarere Aufstellungen“ notwendig gewesen wären. Und er übte Kritik an der Verwaltung: „Zwar fasst der Gemeinderat die Beschlüsse, allerdings werden die Vorabinformationen der Verwaltung in gelegentlich unterschiedlicher Qualität geliefert.“ Die Umsetzung der Beschlüsse obliege „ausschließlich der Verwaltung“ und da regte er an, dass die „Schwerpunkte der Arbeitserledigung zuweilen anders festgelegt“ werden müssten.
Sondersitzung angeregt
Stefan Kölsch (B 90/Die Grünen) warnte vor „Beschlüssen im Hauruck-Verfahren“. Nur Maßnahmen, die „vernünftig planbar“ seien, sollten noch angegangen werden. Und lieber sollte man Mittel verfallen lassen, zumal, und da nahm er Zimmermanns Argumentation auf, bei allen Maßnahmen eigene Mittel aufzuwenden seien: „Unserem Haushalt tut es gut, wenn wir Einsparungen vornehmen können.“ Er regte eine Bauausschusssitzung oder eine Sondersitzung des Rates an, bei der „die Dinge im Detail zu besprechen“ sind. „Uns war nicht bekannt, dass eine solche Summe im Raum steht“, stellte Andreas Wilde (SPD) fest. „In den jetzt zu treffenden Entscheidungen ist schon wieder Zeitdruck drin“, merkte er an. So wichtige Beschlüsse seien „gut vorbereitet und ohne Druck zu treffen“. Das soll nun also in der Sondersitzung, der der Rat einstimmig zustimmte, geschehen: Die Fraktionssprecher nannten bereits eine Reihe von Maßnahmen, die ohne großen zeitlichen Vorlauf und damit vor dem Verfall der Fördermittel zu realisieren wären. Dazu zählt eine Treppe, die von Schuh-Merkel als fußläufige Verbindung hinunter zur ShoeCity führen soll, dazu zählt eine Überarbeitung und eine Ergänzung der Informationstafeln, dazu zählt eine „Video-Wall“, die für den Ort werben soll, dazu zählen Überlegungen zur Gestaltung des gemeindeeigenen Geländes und dazu zählen die Ergänzung der Möblierung der Schuhmeile und Ansätze eines Parkleitsystems.
Schon jetzt Exponate sichten
Dazu zählt schließlich auch die Gestaltung der Verbindung zwischen Schuhmeile und Ortskern. Hier hatte der Tourismus-Ausschuss dem Rat eine Variante empfohlen, nach der auf dem Weg zwischen Dorf und Shopping-Meile jeweils Ensembles aus großformatigen, eventuell mit Blumen bepflanzten Schuhen, aus Schuhmaschinen und aus Bildern aus Alt-Hauenstein installiert werden sollten. Zimmermann regte an, bereits jetzt mögliche Exponate zu sichten und die förderfähigen Kosten zu eruieren. Kölsch schlug vor, dazu auch Ideen aus der Bevölkerung einzubeziehen, die über einen Aufruf im Amtsblatt gesammelt werden sollten. Auch diese Thematik soll nun in der Sondersitzung des Rates besprochen werden. Dazu sollen ein Planer und Vertreter der Bauabteilung, die mit der Materie vertraut sind, eingeladen werden.