Rheinpfalz Hauenstein/Dahn: Manfred Seibel sieht Fusion als „großen Gewinn“ für Dahn an

Mit den Perspektiven der Verbandsgemeinde Hauenstein und deren finanzieller Situation befasst sich der dritte Beigeordnete der VG Hauenstein und Grünen-Sprecher Manfred Seibel, der auf Äußerungen des Dahner Verbandsbürgermeisters Michael Zwick reagiert (wir berichteten am 17. August): Hauenstein stehe „mit allen Kennzahlen gut beziehungsweise besser da als das Dahner Felsenland und auch als Annweiler“, stellt Seibel fest.

Zwick hatte sich dagegen verwahrt, dass das Dahner Felsenland im Zusammenhang mit der Fusion in Hauenstein immer wieder pauschal als „hochverschuldet“ dargestellt werde. Er verwies unter anderem darauf, dass die Dahner Pro-Kopf-Verschuldung im VG-Kern-Haushalt (ohne Werke) zuletzt bei rund 420 Euro (2018) gelegen habe, in Hauenstein hingegen bei 480 Euro (Ende 2017).

Seibel: Finanzkraft besser entwickelt

Der Dahner Verwaltungschef sollte als Grundlage seiner Aussagen „die nach gleichen Kriterien ermittelten (Daten) des Statistischen Landesamtes“ nehmen, erwiderte Seibel. Fakt sei, dass sich die Steuer- und damit Finanzkraft der VG Hauenstein „weiter von der des Dahner Felsenlandes entfernt hat, nämlich von 2014 mit 815 zu 679 Euro pro Einwohner auf 951 zu 760 Euro pro Einwohner in 2017“.

Zudem seien die Schulden im Eigenbetrieb des Dahner Felsenlandes „die höchsten aller Eigenbetriebe der Verbandsgemeinden in ganz Rheinland-Pfalz. Auch wenn viele zinslose Kredite dabei sind, müssen diese irgendwann mal zurückgezahlt werden“, schreibt Seibel. Er räumt ein, dass in diesem Bereich auch „Hauenstein deutlich über dem Durchschnitt“ liege, „aber wir arbeiten daran und konnten jetzt zum ersten Mal die Gebühren für private Haushalte leicht senken“. Seibel verweist auch auf Unterschiede in der VG-Umlage. Sie liege in Hauenstein bei 28 Punkten und selbst mit der Schulumlage „nur bei 32,5, mithin 5,5 Punkte unter der Dahner Umlage“.

Zur Hinterweidenthaler CDU: „Höchst verwunderlich“

Seibel bekräftigt, dass für die Grünen „der Erhalt der VG Hauenstein die beste aller Lösungen wäre“. Das Vorpreschen des Hinterweidenthaler CDU-Kommunalpolitikers Manfred Schary, Hinterweidenthal möglichst bald in die VG Dahner Felsenland einzugliedern, nennt er „höchst verwunderlich“. Dass Hinterweidenthal bei einer Eingliederung Richtung Dahn sofort hunderttausende Euro mehr als Umlage abführen müsste, lasse er außer Betracht. Man solle in Hinterweidenthal und in Dahn „jetzt erst einmal abwarten, was die Gespräche in Mainz an Ergebnis zeitigen“.

Für Hauenstein „schmerzhafter Verlust“, für Dahn ein „großer Gewinn“

Seibel verdeutlicht schließlich, dass „wir uns nicht gegen die VG Dahner Felsenland stellen. Im Gegenteil: Es gäbe viele Möglichkeiten für Kooperationen, die zu beiderseitigem Vorteil wären“, beispielsweise beim Hauensteiner E-Werk oder im Tourismus.

Er bedauere auch, so Seibel weiter, „dass man in Dahn einfach nicht begreifen will, dass der Wegfall unserer VG für uns ein schmerzhafter Verlust, für die VG Dahner Felsenland ein großer Gewinn wäre. Ich warte immer noch auf den Tag, wo die Akteure dort das auch mal laut wahrnehmbar sagen.“