Rheinpfalz Einige tauchen auch einfach unter
133 Personen im Landkreis Südwestpfalz haben im vergangenen Jahr einen Abschiebebescheid bekommen. Das sind mehr als viermal so viele wie 2014. In 116 Fällen haben die Betroffenen die Bundesrepublik verlassen, die allermeisten davon freiwillig. Lediglich vier Personen musste die Kreisverwaltung zwangsweise abschieben.
Die Mehrheit der Menschen aus dem Kreis, die Deutschland verlassen mussten, stammt nach Auskunft der Kreisverwaltung vom Balkan. Seit 2015 Albanien, der Kosovo und Montenegro zu sicheren Herkunftsländern erklärt wurden, haben Menschen aus dem gesamten westlichen Balkan kaum noch Chancen auf einen positiven Asylbescheid und müssen Deutschland demnach wieder verlassen. Angeordnet werden die Abschiebungen vom Bundesamt für Migration. Bei Ausländern, die keinen Asylantrag gestellt haben, wird die Abschiebung von der Ausländerbehörde der zuständigen Kommunen angeordnet. 15 Personen seien im vergangenen Jahr im Kreis untergetaucht, damit sie nicht abgeschoben werden. Diese Menschen werden zur Fahndung ausgeschrieben und können festgenommen werden, wenn sie bei einer Personenkontrolle zufällig entdeckt werden. „Es erfolgt keine aktive Suche“, verdeutlicht die Kreisverwaltung. Weitere Gründe, die eine Abschiebung verhinderten, seien unter anderem Krankheit, fehlende Pässe oder ein Abschiebestopp gewesen. Die Abschiebekosten für den Kreis stiegen zwar von 400 Euro in 2014 auf 8900 Euro im vergangenen Jahr, sind aber immer noch recht überschaubar. Das liegt laut Kreissprecherin Ulla Eder daran, dass von 116 Personen 112 freiwillig ausgereist sind. Gehen die Menschen freiwillig, übernehme das Land oder die Internationale Organisation für Migration die Kosten. Lediglich vier Menschen mussten zwangsweise ausgewiesen werden, und dafür muss der Kreis zahlen. Zum Vergleich: 34 Asylbewerber hat die Stadt Zweibrücken 2015 abgeschoben, was die Stadtkasse mit 41.000 Euro belastet hat. Was eine Abschiebung kostet, lässt sich nicht pauschal sagen. Das hängt unter anderem davon ab, wie kooperativ sich das Land zeigt, in das die Betroffenen abgeschoben werden, wie weit die Flugstrecke ist und wie aufwendig es ist, die Menschen mit Pässen auszustatten. Laut Kreisverwaltung wird eine Abschiebung angekündigt und von Mitarbeitern der Ausländerbehörde vollstreckt. Den Transport – meist an die Flughäfen nach Frankfurt oder Stuttgart – übernehme hingegen die Bereitschaftspolizei. Wie sich die Abschiebezahlen für 2016 entwickeln, könne die Kreisverwaltung nicht einschätzen. Wurden 2015 die meisten Asylbewerber vom Westbalkan abgeschoben, könnten die Zahlen in diesem Jahr sinken. Kommen weitere Länder auf die Liste der sicheren Herkunftsstaaten wie Marokko, Algerien und Tunesien, könnten sie steigen – vorausgesetzt, die Asylbewerber im Landkreis stammen aus diesen Ländern. Asylbewerber, die eine Chance auf einen positiven Asylbescheid habe, verteilt das Land von den Erstaufnahme-Einrichtungen auf die Kommunen. Mitte Februar warteten im Landkreis 1380 Menschen auf ihren Asylbescheid. Aktuell leben 69 Menschen im Kreis, die als Asylanten anerkannt sind und somit Rechte auf umfangreiche Sozialleistungen haben. Wie sich die Zahl der Asylbewerber in diesem Jahr entwickeln wird, könne die Kreisverwaltung allerdings nicht vorhersagen, so Eder. (mco)