Rheinpfalz Eigenkapital schmilzt weiter

Viel Zeit verwendeten die Gäste am Montagabend zur Aufklärung des Rates: Werner Häußer vom Forstamt, Norman Kennel aus der Finanzabteilung der Verbandsgemeinde und Verwaltungschef Stefan Spitzer erklärten von Grunde auf vieles rund ums wirtschaften in den Etschberger Wäldern und zur finanziellen Lage der Gemeinde. Der erste Beigeordnete, Marcus Schneider, vertrat den erkrankten Ortsbürgermeister Klaus Rech souverän.

Um einen Tagesordnungspunkt wurde die jüngste Sitzung des Gemeinderates erweitert: die Änderung der Betriebserlaubnis der Kindertagesstätte Theisbergstegen. Die sollte, laut Bürgermeister Spitzer auch vom Gemeinderat Etschberg mitgetragen werden. Einstimmig sprachen sich auch die Etschberger für die angedachte Lösung mit einem Container aus – mehr Kinder brauchen eben auch mehr Platz, so der Tenor. Wie der Container letztlich finanziert wird, damit wird sich der Verbandsgemeinderat Kusel, als Träger der Kindertagesstätte in Theisbergstegen befassen. Der Fachmann für die Kuseler Wälder, Förster Werner Häußer, widersprach hin und wieder der intuitiven Einschätzung mancher Gemeinderatsmitglieder. Wie es um den Waldbestand über den ersten Blick hinaus bestellt ist, an welchen Stellen eingegriffen werden muss und welche Maßnahmen finanziell unrentabel sind, wie sich die personelle Lage des Forstamtes verändern wird und wie sich die Kosten der Bewirtschaftung ergeben und verteilen: Antworten dazu konnte Häußer in einem zeitlich aufwendigen Gespräch vermitteln. Auch Zahlen durften dabei nicht fehlen: Für das Jahr 2014 ergibt sich ein Ertrag von etwa 12.700 Euro und Aufwendungen von etwa 16.300 Euro. Das Defizit von 3600 Euro ist zum großen Teil den Arbeiten an Feldwegen und der Verkehrssicherung geschuldet. Mit Blick auf die vergangenen Jahre scheint das Geschäft mit dem Wald stets mit Fehlbeträgen zu enden. Die Gemeinderatsmitglieder waren sich einig, dass der Wald nicht nur als Erholungsraum, sondern auch als Vermögen zu verstehen ist. Für das aktuelle Jahr wird der Einschlag verringert. Die Erträge gehen dadurch zwar zurück, doch auch die Kosten werden geringer ausfallen, da viele Arbeiten bereits 2014 erledigt wurden. Das Forstamt rechnet mit einem Ertrag von 7200 Euro und einem Aufwand von 12.000 Euro. Zeit brauchten auch Norman Kennel und Stefan Spitzer, um die Gemeinderatsmitglieder von einer Erhöhung der Steuern auf die vorgeschriebenen Nivellierungssätze zu überzeugen. Die Nachteile bei der Erhebung der Umlage in Hinblick auf Förderungen und die Tatsache einer bloß geringfügigen Mehrbelastung der Bauern und Bürger, überzeugte die Ratsmitglieder fast vollständig. Mit einer Gegenstimme glich der Gemeinderat die Steuersätze an: Die Grundsteuer wurde auf 300 Prozent erhöht (von 290). Die Grundsteuer B von 340 auf 365 Prozent. Die Gewerbesteuer wurde von 350 auf 365 Prozent erhöht. Im Haushaltsjahr 2015 ist, wie in den vergangenen Jahren, mit einem Haushaltsdefizit und der Verringerung des Etschberger Vermögens zu rechnen. Der Ertragshaushalt schließt in der Planung mit einem Defizit von etwa 181.090 Euro. Der Finanzhaushalt mit einem Minus von etwa 120.030 Euro. Das Eigenkapital von 1.028.000 Euro im Jahr 2013 verringert sich 2015 voraussichtlich auf 643.356 Euro. Wie in allen Gemeinden, seien auch die Etschberger Ratsmitglieder aufgefordert, Spar- und Einnahmepotenziale zu suchen, ergänzte Spitzer. Windkraft wird wohl aus Gründen des Naturschutzes keine Option für die Gemeinde sein. Es solle darauf geachtet werden, das Notwendige zu finanzieren und die Stadt Kusel mit ihren recht mageren Gewerbeeinnahmen zu stärken, erläuterte Spitzer. Weitere Veranstaltungen, wie den Tag der offenen Höfe in Etschberg, würden der Gemeinde finanziell auch weiterhelfen, sagte Spitzer. Außerdem informierte Sitzungsleiter Schneider über die vergangene Bürgeraktion. Die Gully-Einsätze wurden teilweise gesäubert – in einigen habe man gar Zement gefunden. Der Weg am Friedhof sei nun ebenfalls herausgeputzt. Für die Probleme um die Grillhütte soll nun mit den Vereinen eine Lösung gefunden werden. Dank des Quix-Servers im Keller des Gemeindehauses gibt es dort nun eine kostenfreie Internetverbindung für die Nutzer des Hauses. (rma)