Rheinpfalz Eckersgasse wird richtig ausgebaut

Das Straßenausbauprogramm in Herschberg, das über wiederkehrende Beiträge finanziert wird, läuft wieder über fünf Jahre bis 2018. Das beschloss der Gemeinderat einstimmig bei seiner Sitzung am Mittwoch. Im Januar war entschieden worden, das ursprünglich auf fünf Jahre angelegte Programm auf drei Jahre zu verkürzen. Diese Entscheidung machte der Rat rückgängig. Am Beitrag von 26,49 Cent pro Quadratmeter gewichteter Fläche wird sich für die Grundstückseigentümer nichts ändern.

Das Programm selbst wurde ergänzt, „aber so, dass sich am Beitragssatz nichts ändert“, erläuterte Bürgermeister Manfred Biedinger dem Rat. In das Programm flossen unter anderem Arbeiten in den Bereichen Eckersgasse, Ecke Rathausstraße/Eckersgasse ein. Beschlossen wurde, dass rund 150 Quadratmeter in der Rathausstraße gleichfalls asphaltiert werden. Für diese Arbeiten konnte ein Festpreis von 6000 Euro vereinbart werden. Eingebaut werden eine Trag- und Deckschicht. Den noch erforderlichen Beschluss, diese 150 Quadratmeter in der Rathausstraße auszubauen, fasste der Rat ebenso einstimmig – wie alle anderen Entscheidungen an diesem Abend. Im Zuge des Kanalausbaus in der Eckersgasse (die RHEINPFALZ berichtete mehrfach) waren baufachlich Anregungen geben worden, den Ausbau sinnvoll zu erweitern, so dass in dieser Straße in den kommenden Jahren keine gravierenden Straßenausbauarbeiten mehr anfallen. Beispielsweise der komplette Austausch maroder Randsteine im betroffenen Straßenabschnitt. All diese Anregungen – in engem Zusammenhang stehen auch der Ausbau von Abschnitten der Rathausstraße und der Hauptstraße, letzteres in Folge der Arbeiten des Landesbetriebs Mobilität in der Hauptstraße – flossen nun konkret als Maßnahmen in das erweiterte Ausbauprogramm wiederkehrende Beiträge ein. Auch die Kosten für die Fassung einer Quelle in der Eckersgasse, die in einen Kanal geleitet wird, fallen in das Ausbauprogramm. Dass die Quelle gefasst wird, war bereits per Eilentscheidung beschlossen worden. Deutlich günstiger als gedacht – zwischenzeitlich war von Kosten von 94.000 Euro ausgegangen worden – wird die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED. Die Pfalzwerke haben einen Vorschlag vorbereitet, auf dessen Basis die Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Fröschen-Wallhalben nun ausschreiben kann. Da die Verbandsgemeinde ausschreibt, muss kein Ingenieurbüro mit der Ausschreibung betraut werden, was beispielsweise 4600 Euro spart. Es gibt auch Veränderungen beim notwendigen Mastenbau, bei Überspannungslampen, die entfernt werden, was die Kosten für die Umstellung noch mal um rund 30.000 Euro reduziert. 107 Lampen werden in Herschberg getauscht. Vier sind so alt, dass ihre Umstellung nicht mehr zuschussfähig ist. Für 90 Lampen gewähren die Pfalzwerke der Gemeinde einen Zuschuss von jeweils 100 Euro plus Mehrwertsteuer. Dazu kommt der Zuschuss aus dem Bundesprogramm, der für 103 Lampen gewährt wird.Anfang September soll nach derzeitigem Stand der Auftrag vergeben werden. Der Rat ermächtigte Bürgermeister und Beigeordnete, den Auftrag an den billigsten Bieter zu vergeben. Im Ausbauprogramm wiederkehrende Beiträge sind auch Gelder eingeplant, um die Triftstraße ausbauen zu können. Biedinger teilte dem Rat mit, dass durch die Ausweitung der Aufgaben bei verschiedenen Baumaßnahmen das Ingenieurhonorar anteilig steigen wird. Die Gemeinde selbst, informierte der Bürgermeister, zahle jährlich 4983 Euro wiederkehrenden Beitrag. Ab dem Jahr 2017 zahlen auch die Grundstückseigentümer im Keltenweg wiederkehrenden Beitrag. Zurückgestellt hat der Rat die Auftragsvergabe zur Sanierung des Flachdachs beim Kindergarten. Wie die vorliegenden Angebote zustande gekommen seien, lasse sich nicht richtig nachvollziehen, bemängelte Biedinger. So fehle beispielsweise ein ordentliches Leistungsverzeichnis Dass die Grundlage fehle, um zu sehen, welche Leistungen für das Geld angeboten werden, war ein Grund, warum Biedinger vorschlug, den Auftrag nicht zu vergeben. Ein weiterer Grund sei, dass die Probleme an dem Gebäude viel gravierender seien als nur ein marodes Flachdach, bei dem sich ohnehin die Frage stelle, ob es nicht durch ein Pultdach ersetzt werden könne. Beispielsweise bereitet der Kanal Probleme. Der Rat einigte sich darauf, dass Biedinger für den Kanal eine Lösung und die möglichen Kosten dafür in Erfahrung bringen soll. Vor Jahren war das bereits geprüft worden, damals war von Kosten über 20.000 Euro ausgegangen worden. Diese Gelder wären aber im Haushalt (50.000 Euro) für die Kindergartensanierung vorhanden und das Problem ließe sich relativ schnell erledigen. Ermächtigt wurde der Bürgermeister dazu, Reparaturarbeiten in verschiedenen Straßen vornehmen zu lassen, beispielsweise an maroden Straßeneinlaufschächten. Mit Gesamtkosten von bis zu 7000 Euro ist zu rechnen. (add)