Rheinpfalz „Das war uns klar“: Bürgerentscheid kippt Raiffeisenausbau in Reichenbach-Steegen fürs Erste

Erst gegen zwei Uhr in der Nacht lag das Ergebnis vor, und es war klar: Der Bürgerentscheid zum Raiffeisengebäude ging mehr als deutlich aus. Die Kritiker des Ausbaus hatten die Nase vorn. Doch sowohl Gegner als auch Befürworter sind sich einig, dass dort etwas geschehen muss.

„Wollen Sie, dass der Ausbau des Raiffeisengebäudes in Bauabschnitt I, wie vom Gemeinderat in seiner Sitzung am 23. Oktober beschlossen, trotz geschätzter Mehrkosten von 60.000 Euro durchgeführt wird?“: Das war die Frage, die am Sonntag beim Bürgerentscheid zu dem umstrittenen Projekt gestellt wurde. Für „Nein“ votierten 605 Reichenbach-Steegener, 238 für „Ja“ . 850 von 1096 Abstimmungsberechtigten gingen zur Wahlurne, was einer Beteiligung von rund 78 Prozent entspricht.

„Der Wählerwille zählt“, stellte Ortsbürgermeister Dirk Wagner am Montag auf Anfrage fest. Das Ergebnis habe ihn nicht überrascht, auch wenn er sich als Befürworter des Ausbaus ein anderes gewünscht hätte, bekundete der Sozialdemokrat. Doch sei das Bürgerbegehren schon in diese Richtung gegangen, bei dem weit über 400 Unterschriften zusammengekommen waren.

Hintergrund: Im vergangenen Oktober hatte der Gemeinderat gegen einen Bürgerentscheid zum Raiffeisengebäude votiert, Ratsmitglieder der Linken, FWG und CDU brachten daraufhin mit der Wählergruppe „Unser Ort“ ein Bürgerbegehren auf den Weg und sammelten Unterschriften. Ziel war es, doch noch eine Wählerabstimmung herbeizuführen – die nun am Tag der Kommunalwahl stattfand.

Kompromiss muss her

Der Sanierung mit Mehrkosten von über 60.000 Euro hätten die Reichenbach-Steegener zwar eine Absage erteilt. Doch geht der Ortsbürgermeister davon aus, dass nun wieder der Ausbau für 105.000 Euro im Fokus stehen könnte. So hoch waren ursprünglich die Gesamtkosten für den ersten Bauabschnitte veranschlagt, wofür es eine Zusage des Landes auf Förderung gab. Wagner weist darauf hin, dass die SPD-Fraktion im März im Gemeinderat genau das als Kompromiss vorgeschlagen habe. Der Bau mit Turm sei nun einmal im Eigentum der Gemeinde. Im Umfeld solle zudem eine Wohn-Pflege-Gemeinschaft entstehen, wobei Synergien zwischen Kindergarten und Raiffeisengebäude das Ziel seien.

Dass eine deutliche Mehrheit der Reichenbach-Steegener mit Nein gestimmt hat, hat auch Stefan Weisenstein, bisheriger Linken-Fraktionsvorsitzender im Gemeinderat, und FWG-Mann Gunther Leßmeister wenig überrascht. Die beiden gehören zu den Initiatoren des Bürgerbegehrens. „Das war uns klar“, kommentierte Leßmeister das Ergebnis. Denn die Stimmung im Ort sei eindeutig gewesen. „Sehr zufrieden“, ist denn auch Weisenstein mit dem Ausgang des Bürgerentscheids.

Investor gesucht

„Die Kostenerhöhung ist nun vom Tisch und das Vorhaben, so wie es geplant war, auch“, fasst Leßmeister zusammen. Nun könne man sich neu zusammensetzen und neu planen. „Es muss ja was passieren.“ Mit 105.000 Euro sei auch viel Sinnvolles zu bewerkstelligen, meint Weisenstein. Die Frage sei nun, wie das Geld eingesetzt werde. Es brauche ein schlüssiges Konzept. Die Gemeinde sollte so wenig Geld wie möglich und so viel wie nötig ausgeben: „Wir brauchen einen Investor.“