Rheinpfalz Anfragen ebben nicht ab

Die Anschaffung einer Geschwindigkeitsmesstafel steht auf der Tagesordnung des Verbandsgemeinderates Pirmasens-Land. Bereits vor einem Jahr wurde darüber diskutiert. Damals lehnte der Hauptausschuss die Anschaffung aus finanziellen Gründen ab.

Doch auch danach ebbten die Forderungen der Ortsgemeinden gegenüber dem Ordnungsamt der Verbandsgemeinde nicht ab. Nun muss der Rat darüber entscheiden. Die Verwaltung geht davon aus, dass die Beschaffung mit maximal 1250 Euro von der Verkehrswacht Pirmasens gefördert wird. Laut Angeboten aus dem Jahr 2011 belaufen sich die Anschaffungskosten auf maximal 2800 Euro. Damit müsste die Verbandsgemeinde 1550 Euro selbst übernehmen. Der Eigenanteil würde über ein Darlehen finanziert. Darüber hinaus will Verbandsbürgermeisterin Silvia Seebach ein Thema der vergangenen Sitzung noch einmal aufgreifen. Heinrich Hoffmeister (SPD) wollte wissen, wie sich die Kosten für das Betreuungsangebot an den Grundschulen Bottenbach und Lemberg entwickelt haben. Nun kann Seebach die Zahlen nachliefern. Demnach betrug der Eigenanteil der VG für beide Schulen zusammen im Schuljahr 2010/11 9700 Euro, 2011/2012 waren es 11.750 Euro, 2012/2013 10.600 Euro und 2013/2014 5700 Euro. Im nichtöffentlichen Teil geht es unter anderem um die Auftragsvergabe für die Sanierung des Gerätehauses der Feuerwehr in Obersimten am Willerwald. In einem Gutachten aus dem Jahr 2011 wurden die Kosten für eine Sanierung auf 100.000 Euro geschätzt. Um die Feuerwehr geht es auch bei einer weiteren Auftragsvergabe im nichtöffentlichen Teil der Sitzung: Überjacken für die Atemschutzgeräteträger der Verbandsgemeindefeuerwehr sollen angeschafft werden. Um die Durchgängigkeit für Fische an der Trualbe zu gewährleisten, entscheidet der Rat auch über eine Fischaufstiegsanlage an der Hilster Mühle. Zudem geht es um die Frage, ob die Verwaltung 2015 wieder Auszubildende beschäftigt. (dan)

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