Kommentar RHEINPFALZ Plus Artikel Zum Flut-Untersuchungsausschuss: Es bleibt ein heißer Herbst

Im April stand Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) dem U-Ausschuss Rede und Antwort.
Im April stand Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) dem U-Ausschuss Rede und Antwort.

Im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ steckt noch Sprengstoff. Weitere Rücktritte sind nicht ausgeschlossen.

Beharrlich, sachlich und gründlich arbeiten die Abgeordneten im U-Ausschuss Flutkatastrophe weiter an der Aufklärung. Zumindest gilt das für die Abgeordneten der Opposition – und für den Vorsitzenden Martin Haller (SPD). In der CDU hat Obmann Dirk Herber seine Rolle gefunden und Marcus Klein ist nach einem Zwischentief wieder da. Von der Außenlinie führt Fraktionschef Christian Baldauf die politische Debatte, die den Landtag bisher kaum erreicht hat. Vor der geplanten Sondersitzung Mitte Oktober zu den plötzlich aufgetauchten Akten und Videos ist Roger Lewentz (SPD) als Innenminister zurückgetreten. Stephan Wefelscheid (Freie Wähler) verfolgt seine Agenda beharrlich, AfD-Obmann Michael Frisch hat sich mit immensem Fleiß in die Akten eingearbeitet. Die sachliche Aufklärung geht in dem Ausschuss weiter. Die politische Debatte um die Verantwortung muss im Landtag geführt werden. Für Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) kann es dort sehr viel ungemütlicher werden als im Ausschuss.

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