Einwurf Kommentar: Wachsames Auge auf Videoüberwachung

Die Umfrage bei den kreisfreien Städten in der Pfalz zeigt: Eine Videoüberwachung war fast überall schon einmal Thema. Deshalb ist es gut, dass der Landesbeauftragte für Datenschutz in Rheinland-Pfalz ein wachsames Auge auf die Kommunen hat. Denn in aller Regel filmen Kameras an öffentlichen Plätzen vor allem unbescholtene Bürger. Die haben aber ein Recht darauf, sich unbeobachtet in der Öffentlichkeit bewegen zu können.

Umso wichtiger ist es, zu prüfen, ob die Anzahl der Straftaten auch anders verringert werden kann. Die Stadt Ludwigshafen geht hier mit gutem Beispiel voran: Am Berliner Platz verzeichnete die Polizei im ersten Halbjahr 2019 einen deutlichen Rückgang der Straftaten. Der Polizeipräsident führt das auf die verstärkte Präsenz der Polizei zurück – nicht auf Kameras.