Rheinland-Pfalz AfD-Abgeordnete scheitert gegen Junge - Fraktion schrumpft
Uwe Junge bleibt Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag. Ein Versuch der Birkenfelder Abgeordneten Gabriele Bublies-Leifert, Junge ein Bein zu stellen, scheiterte kläglich. Aber jetzt hat die AfD-Fraktion schon wieder ein Mitglied weniger.
Der Antrag Bublies-Leiferts auf Abwahl Junges ist während der Fraktionssitzung Mittwoch in Mainz mit klarer Mehrheit abgelehnt worden. Die 52-jährige AfD-Frau aus dem Landkreis Birkenfeld erklärte daraufhin ihren Austritt aus der Fraktion. Nach übereinstimmenden Angaben der AfD und der abtrünnigen Abgeordneten sprachen sich in der geheimen Abstimmung zehn der anwesenden Abgeordneten gegen den Antrag aus. Eine Stimme gab es für die Abwahl. Zwei Personen aus der bis dahin 13-köpfigen Fraktion waren den Angaben zufolge nicht anwesend. Bublies-Leifert und Uwe Junge (61) liegen schon seit Monaten in heftigem Clinch. Die AfD-Landespartei hatte Ende 2018 dem Kreisvorstand Birkenfeld, dem Bublies-Leifert angehörte, Unregelmäßigkeiten bei den Finanzen vorgeworfen und ihn seiner Ämter enthoben. Bublies-Leifert hatte unter anderem ein Tweet Junges nach der Ernennung von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer zur Verteidigungsministerin kritisiert. Darin hatte der AfD-Landeschef zu einem „Aufstand der Generäle“ aufgerufen. Außerdem wirft die Abgeordnete dem Fraktionsvorsitzenden vor, einen ehemaligen NPD-Kommunalpolitiker beschäftigt zu haben und zu wenig gegen rechtsextreme Umtriebe in den eigenen Reihen zu tun.
Votum für Junge war nicht immer so deutlich
Bublies-Leifert hatte bereits im Vorfeld angekündigt, die Fraktion zu verlassen, sollte ihr Abwahlantrag scheitern. Dies tat sie am Mittwoch unmittelbar nach der Abstimmungsniederlage. Diese sei wenig überraschend gekommen, sagte Bublies-Leifert. Die Fraktion habe sich gegen ihre Person gestellt. Viele Mitglieder hielten an Junge fest, um das eigene politische Fortkommen nicht zu gefährden. Für sie selbst sei das Festhalten am Vorsitzenden inakzeptabel. Bublies-Leifert will nach eigenen Worten ihr Landtagsmandat behalten und im Plenum von ihrem Rederecht Gebrauch machen. Ihr Recht als fraktionslose Abgeordnete auf stimmrechtslose Mitsprache in einem der Landtagsausschüsse wolle sie im Umweltausschuss wahrnehmen. Bublies-Leifert kündigte an, in der AfD zu bleiben und schloss ihre Kandidatur für den Landesvorstand nicht aus. Uwe Junge hat die Vorwürfe der Widersacherin wiederholt zurückgewiesen. Sie seien rein persönlich und aus der Luft gegriffen. Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion, Jan Bollinger, begrüßte den Austritt Bublies-Leiferts. Ihre Anschuldigungen seien konstruiert. Deshalb habe die Fraktion keinen Grund gesehen, Junge das Vertrauen zu entziehen. In der jüngeren Vergangenheit war das Votum für Junge in den eigenen Reihen nicht immer so deutlich wie am Mittwoch: Bei seiner Wiederwahl zum Fraktionsvorsitzenden im Herbst stimmten von zwölf anwesenden Fraktionsmitgliedern nur sechs für und vier gegen ihn. Es gab eine Enthaltung und eine ungültige Stimme.
AfD-Fraktion schrumpft erneut
Mit dem Austritt Bublies-Leiferts schrumpft die AfD-Fraktion in dieser Legislaturperiode bereits zum zweiten Mal – auf jetzt nur noch zwölf Mitglieder. Im September 2018 war der Abgeordnete Jens Ahnemüller ausgeschlossen worden. Als Grund wurden Kontakte zur rechtsextremen NPD angegeben. Mit dem personellen Aderlass sinken auch die Zuschüsse zur Finanzierung ihrer Arbeit, die der AfD-Fraktion aus den Kassen des Landtags zustehen. Pro Fraktionsmitglied sind dies mehr als 2400 Euro pro Monat weniger. Am Dienstag war bekannt geworden, dass Uwe Junge einen Wechsel in den Bundesvorstand seiner Partei in Erwägung zieht. Er sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Die Wahrscheinlichkeit, dass ich für den Bundesvorstand kandidiere, ist ziemlich hoch.“ Der Bundesparteitag ist Ende November geplant. Ob er dann Landes- und Fraktionsvorsitzender in Rheinland-Pfalz bleibe, sei noch offen, erklärte Junge. Als möglicher Nachfolger des Landesvorsitzenden wird in den Reihen der Partei der Koblenzer Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionschef Joachim Paul genannt.
