Pfalz Koblenz: Neonazi-Prozess wird neu aufgerollt

Einer der umfangreichsten Neonazi-Prozesse in Deutschland soll vom Herbst an wieder aufgerollt werden. Die neue Runde soll nach bisheriger Planung am 15. Oktober vor dem Landgericht Koblenz beginnen, wie ein Gerichtssprecher am Mittwoch mitteilte. Allerdings müsse die Terminplanung noch mit allen Prozessbeteiligten abgestimmt werden. Zuvor hatte der SWR darüber berichtet.

Richter ging in Pension

Das Landgericht hatte den Prozess im Mai 2017 nach 337 Verhandlungstagen wegen der „überlangen Verfahrensdauer“ von fast fünf Jahren eingestellt - ohne Urteil. Hintergrund war, dass der Vorsitzende Richter Hans-Georg Göttgen kurz darauf in Pension ging und es keinen Ergänzungsrichter mehr gab. Auf die Beschwerde der Staatsanwaltschaft dagegen hob das Oberlandesgericht (OLG) Koblenz die spektakuläre Einstellung des Verfahrens auf.

Im Sommer 2012 begonnen

Das Verfahren zu Straftaten aus dem Umkreis der mutmaßlich rechtsextremen Organisation Aktionsbüro Mittelrhein hatte im Sommer 2012 gegen ursprünglich 26 Angeklagte begonnen. Zuletzt waren es nur noch 17 gewesen. Die fast 1000-seitige Anklage lautete auf Bildung einer kriminellen Vereinigung, Körperverletzung und Sachbeschädigung.
Nun muss das Landgericht Koblenz wieder beim Punkt null angefangen. Nach und nach könnten einzelne Vorwürfe der Anklage verjähren.