Zweibrücken Kostenlos Bus fahren und ins Schwimmbad

Die Linken wollen nach der Kommunalwahl am 26. Mai eine gewichtige Rolle in der Stadtpolitik spielen. Das machte der Kreisvorsitzende Thorsten Spelten beim Neujahrsempfang der Linken deutlich. Den Wahlkampf eröffnete er mit zwei Forderungen: kostenloser Nahverkehr für alle und ein Zweibrücken-Pass, der Geringverdienern Vorteile bringt.

Wie gestern kurz berichtet, habe ihn der Kreisvorstand aufgefordert, an der Spitze der Liste für die Kommunalwahl zu kandidieren, sagte Spelten am Donnerstag vor knapp 20 Zuhörern beim Empfang. Auf Position zwei soll Bernd Ringle, 42 Jahre alt und aus Zweibrücken, antreten. Ringle, erst vor Kurzem in die Partei eingetreten, berichtete, dass ihn sein Sohn und der direkte Kontakt zu Spelten überzeugt hätten, sich lokal für die Linken zu engagieren. „Ich will mitgestalten.“ Mit Adriana Storero bekundete noch ein weiterer Partei-Neuling Interesse an der Kommunalpolitik. Auch die 39-Jährige kann sich vorstellen, auf einem der vorderen Listenplätze zu kandidieren, wie sie sagte. Spelten thematisierte bei seinem Ausblick auf den anstehenden Kommunalwahlkampf auch die Turbulenzen des vergangenen Jahres, sprach von „Huddel“ in der Partei. „Das war das erste pfälzische Wort, das ich gelernt habe“, sagte er. Die Partei habe sich „gehäutet“, habe nun einen neuen Kreisvorstand, einen Jugendverband sowie einen neuen Online-Auftritt. Wie mehrfach berichtet, war die seit 2014 ursprünglich aus drei Leuten bestehende Stadtratsfraktion der Linken im Verlauf der Legislaturperiode auseinandergebrochen. Zudem zog sich im Dezember der auf Rang eins der Linken-Liste gewählte Stadtrat Gerhard Burkei aus persönlichen Gründen aus der Lokalpolitik zurück. Die Linken wollen laut Spelten mit einer offenen Liste bei den Wahlen antreten, eine Parteimitgliedschaft sei nicht zwingend erforderlich. „Wir sind eine Mitmach-Partei, wer sich berufen fühlt, kann noch kandidieren“, sagte Spelten. Anfang März soll die Liste aufgestellt werden. Bis zur Kommunalwahl im Mai wollen die Linken jeden Monat je zwei lokale Themen in den Fokus rücken. Am Donnerstag war dies zum einen die Forderung nach kostenlosem Nahverkehr in der Stadt für alle. „Luxemburg macht das, und das ist kein sozialistischer Staat“, sagte Spelten. Als zweites Thema nannte er einen Zweibrücken-Pass, der allen zukommen soll, die weniger als 1200 Euro netto Einkommen im Monat zur Verfügung haben. Der Pass sollte laut Spelten freien Eintritt in die städtischen Bäder ermöglichen, einen kostenlosen Büchereiausweis sowie kostenfreie Behördendienste und Zugang zu kulturellen Veranstaltungen. Zuvor hatten die beiden Linken-Bundestagsabgeordneten Alexander Ulrich und Brigitte Freihold von ihrer Arbeit in Berlin berichtet. „Eine Katastrophe“ nannte Ulrich das abgelaufene Jahr mit Blick auf das Gebaren der beiden großen Parteien SPD und CDU. In 14 Jahren, die er im Bundestag sitzt, habe er so etwas noch nicht erlebt. Brigitte Freihold pflichtete ihm bei, berichtete von „Turbulenzen in Berlin“ und einer „Parteienlandschaft in Aufruhr“. „Die Kommunen müssen auskömmlich finanziert werden“, brachte Ulrich die aus seiner Sicht „wichtigste Forderung im Kommunalwahlkampf“ aufs Tapet. Freihold forderte die Linken zu einem engagierten Wahlkampf auf: „Setzt euch ein!“

x