Speyer Verbandsgemeinde Römerberg-Dudenhofen: Verärgerung über politischen Newcomer

Sebastian Körner, CDU-Politiker und ehemaliger Beigeordneter der Verbandsgemeinde Römerberg-Dudenhofen, hat „mit großer Verwunderung“ auf Aussagen von Justus Rabe (FDP), dem neuen Beigeordneten der Verbandsgemeinde, in einem am Samstag erschienenen Artikel reagiert.

Rabe hatte, von der RHEINPFALZ auf seine nicht vorhandene politische Erfahrung angesprochen, gesagt, dass er dies als Vorteil ansehe. Von sich aus nahm er Bezug auf seinen Amtsvorgänger Sebastian Körner und auf seine Beigeordneten-Kollegin Silke Schmitt-Makdice (SPD): „Ich bin keine 20 Jahre Ratsmitglied und kein Sohn des Landrats, der den politischen Betrieb als Kind mitbekommen hat.“ Dadurch sei er vielleicht unvoreingenommener, offener und bringe andere Gedanken ein.

Körner findet, dass die Aussagen von Rabe über seine angebliche Voreingenommenheit und eingeschränkte Offenheit diffamierend und anmaßend seien. „Insbesondere deshalb, da mich Herr Rabe persönlich überhaupt nicht kennt und es noch nie eine Konversation zwischen uns gab“, teilt er in einer Stellungnahme mit. Körner findet, dass derartige Vorwürfe gegenüber einer persönlich nicht bekannten Person öffentlich zu erheben und mit Familienmitgliedern in eine irrelevante Verbindung zu bringen, den Charakter von Rabe zeigen.

Anstatt sich mit eigenen Ideen und eigener Leistung zu profilieren, versuche Rabe bereits zum Amtsantritt sich auf Kosten anderer hervorzuheben, findet Körner. „Wer über unbekannte Menschen nach ihrer Herkunft oder ihrer Familie urteilt, ist sich dem verantwortungsvollen Amt des Beigeordneten als Teil der VG-Verwaltung wohl nicht bewusst und kennt sich in der parteipolitisch-neutralen Rolle überhaupt nicht aus“, sagt er. Zudem löse so ein Stil keine kommunalen Probleme, findet Körner, der seit zehn Jahren im Ortsgemeinderat Dudenhofen sitzt und bei der Wahl im Mai auch in den Verbandsgemeinderat gewählt wurde.

„Keine Parteipolitik im Amt“

Auch die „unnötige Spitze“ gegenüber langjährigen Ratsmitgliedern findet er unangemessen. Es sei naheliegend, dass Rabe mit seinem konkreten Beispiel der 20 Jahre Ratszugehörigkeit auf seine neue Beigeordneten-Kollegin Silke Schmitt-Makdice anspielt, die genau diese Zeit im Verbandsgemeinderat sitzt. „Aus eigener Erfahrung ist es meiner Meinung nach sehr wichtig, dass das Beigeordneten-Kollegium gemeinsam mit dem Bürgermeister eine Einheit bildet. Parteipolitik habe in diesem Amt im Dienst der Verwaltung und der Bürger nichts verloren“, sagt Körner und ergänzt, dass in vielen Fällen Erfahrung eben doch ein großer Vorteil sei.

Der ehemalige Beigeordnete macht jedoch auch deutlich, dass Anstand, Respekt, Stil und die notwendige Reife für Beigeordneten-Ämter nichts mit der politischen Erfahrung oder dem Alter zu tun hätten. Generell begrüße er „jeden niveauvollen ,Newcomer’ in der Politik“, unabhängig bei welcher demokratischen Partei er sei. Für ihn sei das Verhalten von Rabe allerdings inakzeptabel und mache eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit ihm als Ratsmitglied nahezu unmöglich, sagt Körner.

Da Rabe als Beigeordneter ohne Ratsmandat aktuell nur von der „Ampel“-Koalition getragen sei, hätten die Bürger der Verbandsgemeinde die Chance, in fünf Jahren darüber zu entscheiden, ob dieser Stil dann auch weiterhin als Teil der Verwaltung für die Bürger ausgeübt werden könne, sagt Körner. „Bis dahin kann man nur hoffen, dass Rabe mit eigenen Leistungen anstatt mit persönlichen Anfeindungen von sich reden macht.“ Auf die von Rabe genannten Mentoren komme in dieser Zeit wohl ein ganzes Stück Arbeit zu, vermutet Körner und spielt damit auf die FDP-Politiker Hartmut Lardon und Jürgen Creutzmann an, die Rabe zu einem kommunalpolitischen Engagement ermutigt haben.