Speyer Stadtratswahl: Alle Listen zugelassen, aber Beschwerde zu AfD

Der Wahlausschuss hat am Montagabend alle neun eingereichten Listen für die Stadtratswahl am 9. Juni zugelassen. Eine Beschwerde über die Erstellung des AfD-Wahlvorschlags wird allerdings noch geprüft.

Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler (SPD) berichtete von einer bei der Stadt und beim Landeswahlleiter eingegangenen Beschwerde. Der Vorwurf laute, dass der Speyerer AfD-Kreisverband nicht wie parteienrechtlich vorgeschrieben im zweijährigen Rhythmus Mitgliederversammlungen mit Neuwahlen abgehalten habe und Kreisvorsitzender Benjamin Haupt somit nicht rechtmäßig zur Listenaufstellung für die Stadtratswahl hätte einladen können.

Laut Seiler liegen jedoch Eidesstattliche Versicherungen der AfD vor, dass ordnungsgemäß gewählt worden sei. Das sagte vor Ort auch Bernd Schattner aus dem AfD-Landesvorstand. Seiler und der Wahlausschuss akzeptierten somit den AfD-Wahlvorschlag mit 34 Namen. Die Liste wird angeführt vom Vorsitzenden Haupt. Es folgen Thomas Schuh, Nicole Höchst, Josef Steckmeier und Angela Wolf.

Drei Kandidaten gestrichen

Bei den weiteren Listen gab es keine Unklarheiten. Auch der Streichung einzelner Kandidaten wurde nicht widersprochen. Es handelte sich um einen verstorbenen SWG-Bewerber, einen aus Speyer weggezogenen Sozialdemokraten sowie eine nicht in der Domstadt gemeldete AfD-Frau.

Auf dem Wahlzettel werden somit neun Listen stehen. Reihenfolge: SPD, CDU, Grüne, AfD, FDP, Freie Wähler, SWG, Linke, Unabhängig für Speyer (UfS). UfS tritt erstmals an und musste deshalb Unterstützerunterschriften vorlegen. Mit 175 gültigen sei die Hürde um fünf übertroffen, so die Stadt. Auf den Listen von SWG, Linke, AfD und Freien Wähler gibt es Mehrfachbenennungen von Kandidaten.