Speyer 
Stadt blickt wieder verstärkt auf Falschparker
Am Donnerstag hat die Spitze der Stadtverwaltung getagt, sich mit ihrer am 23. März verfügten Sonderregelung befasst und entschieden: „Die Regelung bleibt noch bis einschließlich 31. Mai in Kraft.“ Danach müssen sich Inhaber von Bewohnerparkausweisen wieder auf die Suche an den Straßenrändern in „ihren“ Quartieren machen, wie Verwaltungssprecherin Lisa Eschenbach auf Anfrage erklärt. Rund 2700 Ausweise waren im vergangenen Jahr ausgestellt, die genaue Anzahl der für Anwohner reservierten Stellflächen kann die Stadt nicht nennen.
„Auf den gebührenpflichtigen Parkplätzen ist seit Inkrafttreten der Regelung eine steigende Anzahl von Fahrzeugen mit Bewohnerparkausweisen festgestellt worden“, berichtet Eschenbach. Während Gastronomie und Einzelhandel geschlossen waren, seien die Parkplätze – das bekannteste und mit 720 Plätzen größte Areal ist der Festplatz – sogar zum überwiegenden Teil von Speyerer Bürgern genutzt worden. Diese können für 15 Euro im Jahr die Ausweise beantragen. „Mit den Lockerungen ist zu erwarten, dass sich diese Nutzung wieder rückläufig entwickelt.“ Deshalb werde in Kürze der Schritt zurück zur Normalität gegangen.
Der Fall Maximilianstraße
Falschparker wurden in den vergangenen Wochen trotzdem „verfolgt“. Ihre Anzahl ist laut Stadt seit Beginn der Corona-Krise ungefähr gleichbleibend – mit einer Ausnahme: In der Maximilianstraße, wo nur Lieferverkehr bis 11 Uhr, aber kein Parken erlaubt ist, sei in der ersten Woche der Geschäftsschließungen eine erhebliche Zunahme des Falschparkens festgestellt worden. Immer wieder seien Autos einfach am Rand der Fußgängerzone abgestellt worden. Lisa Eschenbach: „Inzwischen hat sich das wieder normalisiert“ – auch weil es „Knöllchen“ gab.
Apropos Knöllchen: Weil die Corona-Auflagen hohen Kontrollaufwand mit sich bringen, hat die Stadt einen Teil der Überwachungskräfte des ruhenden Verkehrs vorübergehend mit neuen Aufgaben betraut. Sie unterstützen den Kommunalen Vollzugsdienst, der sich zum Beispiel um die Abstandsregeln in den Geschäften und Cafés kümmert. Folge: Es gibt weniger Parkkontrollen als sonst. Die in diesem Bereich verbliebenen Kollegen überprüften indes „mit der gleichen Intensität wie zuvor“, so Eschenbach. Vergleichszahlen lägen derzeit nicht vor.
Ins Rampenlicht gerückt
In Zukunft könnte der Bereich ruhender Verkehr wieder verstärkt ins Rampenlicht rücken: zum einen, wenn in den Straßen der Stadt wieder mehr kontrolliert wird, zum anderen weil seit April Neuerungen in der Straßenverkehrsordnung greifen. Bußgeldbeträge unter anderem für Falschparken wurden bundesweit spürbar erhöht, und für Verstöße wie behinderndes oder gefährdendes Parken kann es auch Punkte in Flensburg geben. Die Stadt rechnet mit Arbeit: „Es ist eine steigende Anzahl an Rechtsbehelfen gegen die Entscheidungen der Bußgeldstelle zu erwarten.“ Inwieweit das Verhalten der Verkehrsteilnehmer „regelkonformer“ wird, will Eschenbach hingegen nicht prognostizieren.
RHEINPFALZ-Kommentar von Patrick Seiler: Bewährungsprobe für die Beigeordnete
In Corona-Zeiten gibt es Wichtigeres als die Falschparker-Jagd. In der Zukunft könnte das Thema auf der Agenda von Politik und Verwaltung jedoch schnell wieder nach oben rücken. Ein Grund dafür ist, dass es in Speyer mit seinen engen Gassen und vielen Besuchern ganz einfach ein bedeutendes Thema ist. Ein anderer Grund könnte der frisch vollzogene Wechsel im Amt des Verkehrsdezernenten sein: Irmgard Münch-Weinmann von den Grünen hat übernommen, aus deren Stadtratsfraktion mehrfach der Hinweis kam, dass der ruhende Verkehr eingeschränkt werden müsse, um den Wohnwert zu steigern. Das könnte für die neue Beigeordnete eine interessante Bewährungsprobe werden.
