Rhein-Pfalz Kreis Worms weiter Ziel für Kundgebungen Rechter

„Statt Die Rechte jetzt die NPD“, informierte die Stadt Worms gestern in einer Pressemitteilung über eine geplante Kundgebungstour der Partei am Samstag, 12. April, durch die Rhein-Neckar-Region. Betroffen davon seien die Städte Mannheim, Ludwigshafen, Eisenberg und Worms.

Zuerst habe Die Rechte für den kommenden Samstag eine Demonstration in Worms angemeldet, diese aber am Montag wieder zurückgezogen, teilt die Stadt Worms in ihrer Pressemitteilung mit. Nur wenige Stunden später, erklärte Oberbürgermeister Michael Kissel (SPD), habe nun der Landesverband der NPD „für den kommenden Samstag eine Kundgebung in der Wormser Innenstadt beantragt“. Gemeldet seien bis zu 100 Teilnehmer, wobei allerdings die Polizei von „einer spürbar geringeren Anzahl ausgeht“, informierte Kissel weiter. Die Kundgebung zur Kommunal- und Europawahl solle von 11.15 bis 14 Uhr in der Innenstadt auf dem Platz Am Römischen Kaiser stattfinden. „Polizeikräfte werden sowohl am Veranstaltungsplatz als auch an anderer Stelle in der Wormser Innenstadt präsent sein“, so Kissel. Auch wenn ein Verbotsverfahren für die NPD beim Bundesverfassungsgericht anhängig sei, „haben wir dem Antrag kaum etwas entgegenzusetzen“, erklärte der Wormser Oberbürgermeister. „Aufgrund des Versammlungsrechts und der freien Meinungsäußerung werden wir die Kundgebung zwangsläufig genehmigen müssen“, so Kissel. Das wegen der geplanten Rechten-Demo von der Stadtverwaltung organisierte Bürgerfest „Worms ist bunt“ auf dem südlichen Domvorplatz bleibe jedoch bestehen, betonte der OB. Es soll am Samstag ab 11 Uhr mit einem abwechslungsreichen Programm bis etwa 17 Uhr nachmittags stattfinden. Mit dieser Veranstaltung wolle die Stadt zusammen mit dem Bündnis gegen Naziaufmärsche braunem Gedankengut und volksverhetzenden Parolen der rechten Szene auf besondere Weise entgegentreten. „Wir wollen uns damit bewusst von den Neonazis abwenden, ihnen keinerlei Beachtung schenken“, begründete der Oberbürgermeister. Mit diesem Fest, das von weiteren kirchlichen und sozialen Vereinen und Verbänden unterstützt werde, solle deutlich werden, dass „Worms eine von Zuwanderung geprägte Stadt ist“, so der OB. (rhp)