Rhein-Pfalz Kreis Hin- und hergerissen

«Fussgönheim.» Unterm Strich steht im Fußgönheimer Haushaltsplan ein Minus für dieses und nächstes Jahr. Trotzdem sehen Ortsbürgermeisterin und Kämmerer ein „stabiles Wirtschaften“. Zumal die Fehlbeträge ausgeglichen werden können. Und wenn es so weiterläuft, könnte es bald noch bessere Nachrichten geben.

Es gibt etwas, das viele Orte bei ihrer Etatplanung ins Schwitzen bringt, in Fußgönheim ist das nicht anders. Abgaben nämlich, um die die Kommunen nicht herumkommen. „Von jedem eingenommenen Euro bleiben Fußgönheim aktuell 17, vielleicht 18 Cent übrig“, sagt Michael Burchart, Kämmerer der Verbandsgemeinde Maxdorf. „Alles andere fließt in Umlagen.“ Eben an die Verbandsgemeinde. Aber vor allem an den Rhein-Pfalz-Kreis. Bei 42 Prozent liegt der Satz derzeit, nachdem er 2017 um einen Punkt gesenkt wurde. „Wenn die Kreisumlage nicht noch einmal sinkt, bleibt es bei mehr als einer Million Euro Abgabe für Fußgönheim“, sagt Ortsbürgermeisterin Marie-Luise Klein (SPD). Dass es dazu kommt, hält Klein für ziemlich unrealistisch. „Bei den geplanten Projekten“, sagt sie nur. Stichwort: Neubau des Kreishauses. Für die Ortsbürgermeisterin sind die Umlagen ein Damoklesschwert, das über den Finanzplanungen der Gemeinde hängt. „Der absolute Betrag an Kreisumlage steigt, selbst wenn der Prozentsatz gleich bleibt“, sagt sie. Im Ergebnis steht im Fußgönheimer Haushalt für dieses und nächstes Jahr ein Minus, wie Kämmerer Burchart dem Haupt- und Finanzausschuss am Mittwoch erläutert. 2019 sind es 245.300 Euro, 2020 96.350 Euro. Das leicht bessere Ergebnis begründet Burchart mit einer Veränderung bei der Gewerbesteuer, von der er sich eine „Riesen-Entlastung für die Ortsgemeinde“ verspricht. Allerdings liege die Kalkulation für dieses Jahr bereits mehrere Hunderttausend Euro unter dem Plan, sagt Burchart. Neben den Umlagen ist die Gewerbesteuer jedes Jahr eine weitere große Unbekannte für den Etat. Doch trotz der zu erwartenden Defizite sind Ortsbürgermeisterin und Kämmerer nicht unzufrieden mit dem Zahlenwerk. Denn Fußgönheim muss keine neuen Kredite aufnehmen. Zudem sind die Fehlbeträge der kommenden Jahre gedeckt, dank des verfügbar gewordenen Vermögens des Gemeindewerks, das Ende 2017 nach einem langen politischem Streit aufgelöst wurde. „Die Gemeinde zehrt davon“, sagt Burchart. Das wirkt sich auch auf die Schulden der Ortsgemeinde aus. „Wenn wir so weiter wirtschaften, könnte Fußgönheim bis 2025 schuldenfrei sein“, stellt Burchart in Aussicht. Auch Klein betont das „stabile Wirtschaften“ der Kommune. Letztlich ist sie genauso wie Burchart mit dem Haushaltsplan nicht unzufrieden. „Der Haushalt ist noch warm vom Drucken“, sagt Klein über das 214 Seiten starke Buch. Die Verwaltung ist spät dran in diesem Jahr, das Zahlenwerk ging den Ausschussmitgliedern erst kurz vor der Sitzung zu. Das stößt einigen am Tisch bitter auf. „Wie sollen wir das nun direkt bewerten?“, schießt es aus der Ecke der CDU. Doch es bleibt Zeit, sich mit dem Etat auseinanderzusetzen. Weil der Haushalt noch nicht im aktuellen Amtsblatt veröffentlicht werden kann, verschiebt sich die Debatte darüber im Ortsgemeinderat auf den 27. März.