Pirmasens Keine Zeit für Dauernörgler

Mit ihrem Kreisparteitag ist die Pirmasenser CDU am Montagabend in die heiße Phase des Kommunalwahlkampfs eingestiegen. Das Wahlprogramm der Partei stellte Denis Clauer vor, Vorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion und stellvertretender Kreisvorsitzender.

Der wiedergewählte Kreisvorsitzende Bernhard Matheis – über die Wahlergebnisse berichteten wir gestern – nahm Bezug auf den gescheiterten Versuch der Landesregierung, auf den Wahlzetteln für eine bessere Frauenquote zu werben. „Die CDU hat keinen Belehrungs- und Nachholbedarf“, sagte er und verwies auf die paritätisch besetzte Stadtratsliste, die zudem einen repräsentativen Querschnitt der Stadtbevölkerung nachzeichne. Die Tatsache, dass in mehr als 95 Prozent der Ratssitzungen Beschlüsse einstimmig gefasst worden seien, spreche für die „überzeugende Politik der CDU“, sagte Matheis. Wer mit offenen Augen durch die Stadt gehe, der werde erkennen, was sich verändert hat. Matheis verwies auf Projekte wie Bahnhof, Alte Post, Husterhöhe oder Rheinberger. Auch Probleme habe die CDU nicht ausgespart. Es sei nicht bequem, den demografischen Wandel mit seinen Folgen – wie zu große Kindergärten oder Schulen, leerstehende Geschäfte oder Wohnhäuser – anzugehen. Aber eine Lösung finde nur, wer hartnäckig an dem Problem arbeite. „Weiter aufwärts mit Pirmasens“, so lautet der Slogan für den Wahlkampf der Pirmasenser CDU, den Denis Clauer vorstellte. Die Zeit des „Dauernörgelns und des Pessimismus“ müsse vorbei sein. Clauer bezeichnete seine Partei als „Motor der Stadtentwicklung“ in den vergangenen 15 Jahren. Das Stadtbild habe sich stetig weiterentwickelt, „aber das ist kein Grund sich auszuruhen“, so Clauer. Herausforderungen seien nach wie vor die Arbeitslosigkeit in der Stadt oder die demografische Entwicklung. Noch ein zweites Mal benutzte Clauer das Bild des „Motors“: „Wir sind der Jobmotor für die ganze Region Südwestpfalz.“ 10.000 Menschen pendelten täglich aus der Umgebung nach Pirmasens zur Arbeit. Eine Erwähnung wert waren Clauer, selbst Ortsvorsteher in Gersbach, die Pirmasenser Ortsbezirke. Sie stünden für intakte Dorfgemeinschaften und eine lebendige Vereinslandschaft. Die Ortsbezirke sollten auch für die touristische Entwicklung der Stadt eine große Rolle spielen. Um der Bedeutung der Vororte gerecht zu werden, müsse dafür gesorgt werden, dass es dort schnelles Internet gibt und eine zeitgemäße Infrastruktur. Zum Thema im Kommunalwahlkampf werde auch die Stadtgalerie, glaubt Erich Weiss, Vorsitzender des Pirmasenser Einzelhandelsverbands und CDU-Mitglied. Er begründete am Montag vor den Delegierten, warum es zur geplanten Galerie keine Alternative gibt. Die Kunden des Pirmasenser Handels kämen zu zwei Drittel aus dem Landkreis. Für sie werde die Einkaufsstadt Pirmasens aber immer unattraktiver, weil Geschäfte schließen und das Angebot weniger wird. Mit der Stadtgalerie könnten auf einen Schlag 70 neue Händler gewonnen werden. „Die Galerie wäre die Chance, Attraktivität zurück zu gewinnen“, sagte Weiss. Und er warnte: Filialisten wie H & M, C & A oder die Drogerie Müller könnten sich aus der Innenstadt zurückziehen, wenn sich dort nichts ändert. (pr)