Polizeibilanz So verliefen die Corona-Proteste in der Pfalz
[Aktualisiert 23 Uhr] In der Westpfalz waren am Montagabend nach Schätzungen der Polizei knapp 2500 Menschen unterwegs, um für oder gegen die Corona-Maßnahmen zu demonstrieren.
Erstmals gab es an einem Montagabend in Pirmasens gleich zwei Corona-Demonstrationen: Rund 150 Bürger versammelten sich auf dem zentralen Exerzierplatz, um gegen die sogenannten „Spaziergänger“ Flagge zu zeigen. Sie folgten einem Aufruf von Grünen, Kirchen und Gewerkschaft. Angemeldet hatte die Kundgebung die Grünen-Stadtverbandsvorsitzende Felicitas Lehr. Sie appellierte, die Corona-Einschränkungen im Interesse des Gemeinwohls mitzutragen und eigene Bedürfnisse zurückzunehmen. Mehrere Redner wandten sich gegen den Egoismus von Impfverweigerern und Kritikern von Corona-Einschränkungen. Mit 270 Teilnehmern versammelten sich dieses Mal deutlich weniger Corona-Kritiker unangemeldet auf dem Schlossplatz. Beide Demos verliefen ohne Zwischenfälle, die Maskenpflicht wurde von fast allen eingehalten. Zum ausführlichen Bericht
In Kaiserslautern versammelten sich 500 bis 600 Corona-Kritiker
Sehr ruhig blieb es auch in Kaiserslautern. Dort schätzte die Polizei die Anzahl der sogenannten Spaziergänger auf 500 bis 600 Personen - deutlich weniger als noch vor einer Woche. Die Beamten führten nach eigenen Angaben 73 Personenkontrollen durch, hielten 239 Gefährderansprachen und erteilten 39 Platzverweise. Die Polizei erstattete drei Strafanzeigen wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz. Den Beschuldigten wird vorgeworfen zum Aufruf zu einer verbotenen Versammlung beigetragen zu haben. Insgesamt wurden 41 Ordnungswidrigkeitenanzeigen an die Stadtverwaltung weitergeleitet. Auf die Betroffenen kommen nun Bußgelder zu, die im Einzelfall über 500 Euro betragen können.
Neben Kaiserslautern und Pirmasens haben im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Westpfalz auch Menschen in Landstuhl (circa 60 Personen), Kusel (200), Waldmohr (50), Meisenheim, (50) Rockenhausen (35), Winnweiler (20) und Alzenz (15) gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert. In Kusel versammelten sich zudem 40 Menschen zu einer Gegenkundgebung.
Mehr als 2000 Demonstrierende in der Vorderpfalz
Auch in der Süd- und Vorderpfalz verliefen die Versammlungen laut Polizei friedlich und störungsfrei. Nach Angaben des Polizeipräsidiums Rheinpfalz waren rund 600 Protestierende zu ordnungsgemäß angemeldeten Verammlungen gegen die Corona-Maßnahmen gekommen: in Bad Bergzabern (30), in Bad Dürkheim (300), in Deidesheim (200) und in Kandel (70). Bei einer angemeldeten Gegenversammlung in Kandel trafen sich 25 Personen.
In 19 Orten fanden zudem unangemeldete Versammlungen gegen die Corona-Maßnahmen statt, deren Teilnehmerzahlen sich laut Polizei zwischen zehn Personen (Lambrecht) und 280 (Landau) bewegten. Insgesamt seien bei den unangemeldeten Zusammenkünften rund 1450 sogenannte Spaziergänger gezählt worden, deren überwiegende Anzahl sich an die Regeln der aktuellen Corona-Bekämpfungsverordnung wie Mindestabstand und Mund-Nasen-Bedeckung gehalten habe.
Von 51 Personen haben die Beamten laut Polizeibericht die Identität festgestellt. Es wurden sechs Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet und elf Platzverweise erteilt.