Rheinland-Pfalz Opposition nach SWR-Brief: „Raabs Glaubwürdigkeit zerstört“

Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD, links im Bild) zweifelt nicht an den Angaben ihrer Medienstaatssekretärin Heike Raab (SPD)
Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD, links im Bild) zweifelt nicht an den Angaben ihrer Medienstaatssekretärin Heike Raab (SPD).

Der Rückzug von Medienstaatssekretärin Heike Raab aus den SWR-Gremien und die Entschuldigung reichen der Opposition im Landtag nicht aus. Warum es auch in der SPD Unzufriedenheit mit der Staatskanzlei gibt.

Es wird keine Nikolaus-Feier im rheinland-pfälzischen Landtag geben, wenn sich am Mittwoch um 13 Uhr die 101 Abgeordneten zur Sondersitzung treffen. Längst geht es nicht mehr nur um den umstrittenen Beschwerdebrief, den Medienstaatssekretärin Heike Raab (SPD) Anfang Mai an den SWR geschickt hat. Die Opposition stuft die Entschuldigung Raabs als „halbherzig“ ein. Sie fordert, dass Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) einschreitet.

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