Aus der Pfalz Freie Wähler: Einwohner zu Windrad-Plänen für Pfälzerwald befragen

Was halten die Pfälzer von der Ankündigung der rheinland-pfälzischen Landesregierung, den Pfälzerwald für Windräder zu öffnen? – Um das in Erfahrung zu bringen, streben die Freien Wähler (FW) im Bezirkstag Pfalz eine „Amtliche Einwohnerbefragung“ an. Im Unterschied zum Bürgerentscheid ist ein Kommunalparlament allerdings nicht an deren Ergebnis gebunden.

Einwohnerbefragung am Tag der Bundestagswahl angestrebt

Die Freien Wähler lehnen Windräder im Pfälzerwald ab. Die Pläne des Landes würden zu einem „massiven und rücksichtslosen Ausbau“ solcher Anlagen führen, befürchtet Helge Schwab, der stellvertretende FW-Fraktionschef im Landtag. Sinnvoll wäre eine Amtliche Einwohnerbefragung am Tag der Bundestagswahl, um den Aufwand gering zu halten und um eine möglichst hohe Wahlbeteiligung zu erzielen, erklärt Manfred Petry, FW-Fraktionschef im Bezirkstag, auf Anfrage. Petry will das Thema Einwohnerbefragung möglichst bald im Bezirksausschuss zur Sprache bringen.