Neustadt Stadt-Magazin: Internet: SPD gegen „Insellösungen“

Die SPD-Fraktion im Stadtrat fordert eine Ausschreibung zur Breitbandversorgung für ein schnelleres Internet für das gesamte Stadtgebiet. Dazu hat sie einen Antrag für die Stadtratssitzung am Dienstag gestellt (18 Uhr, Rathaus). Anlass ist die Ausschreibung für Duttweiler, die die Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft gestartet hat. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Gisela Brantl verweist auf einen Ratsbeschluss aus dem Vorjahr, nach einer einheitlichen Lösung für Neustadt zu suchen. Ein Interessensbekundungsverfahren für Duttweiler, wie die Ausschreibung offiziell heißt, widerspreche diesem Vorsatz, zumal sich abzeichne, dass für Lachen-Speyerdorf nicht genügend Verträge für ein Engagement des Anbieters Inexio zusammenkommen würden. Brantl verweist auch darauf, dass der Ortsteil Hambach ebenfalls eine bessere Breitbandversorgung anstrebe. „Wir sollten deshalb endlich aufhören, uns weiter mit Insellösungen zu beschäftigen“, so die Fraktionsvorsitzende. (wkr) Bei der Volkshochschule (VHS) in der Hindenburgstraße ist gestern ein Baum gefällt worden. Das teilt die Stadtverwaltung mit. Bei einer Routinekontrolle des Baumsachverständigen sei festgestellt worden, dass akute Bruchgefahr aufgrund von Stammfäule bestand. Die Stadt habe daraufhin von der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd (SGD) eine Ausnahmegenehmigung zum Fällen des Baumes beantragt und erhalten. Die Umweltabteilung der Stadt sei beteiligt worden. Ein Krähennest im Baum, das ohne Gelage war, sei zuvor herausgenommen. (rhp) Torsten Boschert aus Neustadt ist bei der Neuwahl des Vorstandes als Obermeister der Buchbinder-Innung der Pfalz bis ins Jahr 2020 bestätigt worden, ebenso Stefan Müller (Ludwigshafen) als Stellvertreter. Brunhilde Reis (Bad Dürkheim) wurde erneut zur Lehrlingswartin berufen. Zur Sicherung der Existenz der mit sechs Mitgliedern kleinsten Innung will der Obermeister versuchen, über die Innungsgrenzen hinaus nach nicht organisierten Buchbindereien zu suchen. In seinem Jahresbericht übte Boschert Kritik an der Praxis der in den Strafanstalten vorgehaltenen Buchbinderwerkstätten. Diese würden – ebenso wie Lebenshilfevereine – mit dem Hinweis werben, keinen Mindestlohn zahlen zu müssen. Das sei eine Wettbewerbsverzerrung zu Lasten der Buchbinderbetriebe, klagt die Buchbinder-Innung. (rhp)

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