Neustadt Gemeinde fährt auf Sparkurs

Um ihre laufenden Aufgaben wahrzunehmen, fehlen der Ortsgemeinde Ruppertsberg rund 200.000 Euro pro Jahr. Auf diesen Nenner lässt sich der Haushaltsplan für die Jahre 2014 und 2015 bringen. Er wird dem Ortsgemeinderat bei seiner Sitzung heute zur Entscheidung vorgelegt.

Für dieses Jahr entsteht laut Plan ein Jahresfehlbedarf von 182.140 Euro, für das kommende Jahr von 206.400 Euro. Die laufenden Erträge sind mit 1,46 beziehungsweise 1,47 Millionen Euro eingeplant bei Aufwendungen von 1,67 beziehungsweise 1,68 Millionen Euro. Und um die 200.000 Euro wird dieses Minus auch in den beiden darauffolgenden Jahren voraussichtlich ausfallen, wie es in dem von der Verbandsgemeindeverwaltung erstellten Plan heißt. Noch ist die Gemeinde finanziell liquide bei einem Kassenbestand von 418.000 Euro Ende 2013. Laut der mittelfristigen Finanzplanung könnte aber im Jahr 2017 ein Minus in der Kasse drohen.

Der positive Aspekt ist, dass Ruppertsberg gegenüber Kreditinstituten so gut wie keine Schulden hat, um Investitionen zu finanzieren. Zum Jahresbeginn 2014 sind es gerade mal 13.500 Euro. Ein Jahr später soll der Schuldenstand auf eine glatte Null heruntergefahren werden. Extrem zurückhaltend ist die Gemeinde laut Plan bei den Investitionen. Nur 42.500 Euro sind dafür in diesem Jahr vorgesehen, und die werden im Wesentlichen für den Gemeindeanteil an den Anschluss zum Radweg an der Kreisstraße 10 fällig. Wie Ortsbürgermeisterin Ursula Knoll erläutert, sollen eine Überquerung am geplanten Fahrbahnteiler vor dem Ortseingang Richtung Meckenheim und ein kurzes Stück Rad- und Gehweg entstehen. Dann können Radfahrer besser die Straßenseite wechseln, um dann zum Beispiel über den Bergweg weiter Richtung Haßloch zu fahren.

Im Jahr 2015 sind überhaupt keine Investitionen eingeplant. Dafür geht es aber in den Jahren 2016 und 2017 los mit dem Ausbau von Gehwegen in der Hauptstraße und dem Ausbau der Franz-Fluch-Straße. Der Ausbau der Hauptstraße ist für 2016 vorgesehen, Bauträger ist der Landkreis Bad Dürkheim, der auch die Kosten für die Fahrbahn übernimmt. Für die Gehwege werden aber die Anwohner und die Gemeinde herangezogen. Für Ausbaumaßnahmen nimmt die Gemeinde im Jahr rund 90.000 Euro an wiederkehrenden Beiträgen von den Grundstücksbesitzern ein. Diese werden dann im Jahr 2016 benötigt. Für den Gemeindeanteil werde Ruppertsberg dann wohl wieder Kredite aufnehmen müssen, so Knoll.

Die Ratssitzung beginnt heute, Dienstag, um 19 Uhr im Bürgerhaus. Auf der Tagesordnung stehen auch ein Bericht der Polizei Haßloch und die Forstwirtschaftspläne. (ff)