Neustadt Dreigruppigkeit bleibt das Ziel

Die Erweiterung der kommunalen Kindertagesstätte Zwergenland zu einer dreigruppigen Einrichtung ist weiterhin das Ziel der Mehrheit der Mitglieder des Gemeinderats Elmstein. Die SPD hält eine zweigruppige Einrichtung für ausreichend und hat deshalb in der Ratssitzung am Mittwoch gegen einen Beschluss, der einen dreigruppigen Ausbau als Ziel nennt, gestimmt. 2015 soll die Kindertagesstätte erst einmal zu einer zweigruppigen Einrichtung ausgebaut werden.

Schon seit Anfang des Jahres werden zwei Gruppen in der kommunalen Kindertagesstätte betreut, obwohl die Einrichtung dafür nicht die räumlichen Voraussetzungen hat. Wie mehrfach berichtet, hatte der Gemeinderat im Mai 2013 gegen die Stimmen der SPD-Ratsmitglieder beschlossen, dass die Gemeinde nicht die Sachkosten für die evangelischen Kindertagesstätten in Elmstein und Iggelbach übernimmt und dass die bisher eingruppige kommunale Kindertagesstätte zu einer dreigruppigen Einrichtung ausgebaut wird. Daraufhin wurde Ende 2013 die evangelische Kindertagesstätte in Elmstein geschlossen, und die Kinder besuchen seitdem die kommunale Kindertagesstätte. SPD-Fraktionssprecher Rene Verdaasdonk erinnerte daran, dass es „dem hohen ehrenamtlichen Engagement der Eltern und der Mitglieder des Fördervereins zu verdanken“ sei, dass der Iggelbacher Kindergarten erhalten werden konnte. Es gebe derzeit keinen Grund, an dem Plan festzuhalten, die kommunale Kindertagesstätte zu einer dreigruppigen Einrichtung auszubauen, so Verdaasdonk. Es sei nicht erkennbar, dass es Bedarf für eine dreigruppige Einrichtung gebe. „Ein solch überdimensionierter Ausbau verbietet sich geradezu“, denn das wäre eine Verschwendung von Steuergeldern, sagte Verdaasdonk. Man wisse nicht, wie lange der Kindergarten in Iggelbach weiter bestehe und man wisse auch nicht, wie lange die katholische Kirche ihre eingruppige Einrichtung in Elmstein weiter betreibe, gaben Gunter Weber, Fachbereichsleiter der Verbandsgemeindeverwaltung, und Bürgermeister Stefan Herter (SWG) zu bedenken. Er gehe davon aus, dass es nur eine Frage der Zeit sei, bis eine der Einrichtungen schließe, so Herter. Deshalb solle man an der Option für einen dreigruppigen Ausbau der kommunalen Kindertagesstätte festhalten. Im kommenden Jahr soll jedoch erst einmal für zwei Gruppen ausgebaut werden. Nach Angaben von Weber wird dies rund 195.000 Euro kosten. In einem 2013 erstellten Finanzierungsplan war man von und 166.000 Euro ausgegangen. Für die Erhöhung gibt es nach Angaben von Weber zwei Gründe. Zum einen sei es sinnvoll, einige Arbeiten, die erst bei einer späteren Erweiterung zu drei Gruppen vorgesehen waren, jetzt schon auszuführen. Weber nannte als Beispiel einen Notausgang im Erdgeschoss. Zum anderen müssen wegen der Erweiterung der Kindertagesstätte die Toiletten, für den im gleichen Gebäude untergebrachten Jugendtreff, verlegt werden. Das habe der Architekt nicht berücksichtigt gehabt. Verdaasdonk erinnerte daran, die SPD habe von Beginn an darauf verwiesen, dass die Toiletten verlegt werden müssten. Die jetzt vorgelegte Kostenplanung habe mit früheren Angaben kaum noch etwas zu tun, so Verdaasdonk. Statt der ursprünglich genannten 166.000 Euro solle die Erweiterung der kommunalen Kindertagesstätte nun insgesamt 259.000 Euro kosten. Dies ist der Gesamtbetrag, der laut Weber für die jetzige Erweiterung auf zwei Gruppen und eine spätere Erweiterung auf drei Gruppen anfällt. Nach Angaben von Weber war man ursprünglich von rund 253.000 Euro ausgegangen. Wie Weber erläuterte, hat das Land insgesamt einen Zuschuss von 162.000 Euro gewährt. Für die Arbeiten zur Erweiterung auf zwei Gruppen wird das Land jedoch nur 79.000 Euro des Gesamtzuschusses auszahlen, den Rest gibt es bei einer späteren Erweiterung auf drei Gruppen. Der Kreis Bad Dürkheim beteiligt sich am jetzt geplanten ersten Bauabschnitt mit knapp 78.000 Euro. Da das Land den größeren Teil seines Zuschusses erst beim zweiten Bauabschnitt auszahlen wird, muss die Gemeinde jetzt rund 38.000 Euro übernehmen. Dieser Betrag würde dann beim zweiten Bauabschnitt durch den Zuschuss des Landes ausgeglichen. Allerdings ist die Zusage des Landes für den Gesamtzuschuss bis Ende 2017 begrenzt, betonte Weber. Bis dahin müsste also die kommunale Kindertagesstätte dreigruppig sein. Es sei unklar, ob eine Verlängerung der Frist möglich sei. Verdaasdonk und Erich Pojtinger (SPD) kritisierten, dass die Zusammenführung der beiden Gruppen in der kommunalen Einrichtung bisher nicht funktioniere. Auch hätten sich die Öffnungszeiten nicht verbessert. Es habe einige Probleme im Personalbereich gegeben, doch stünden hier nun Wechsel an und man sei auf einem guten Weg, so Herter. (ann)