Hintergrund 
Bewegungsparcours in Hambacher Weinbergen nicht möglich
Der Kändlerweg auf der Hambacher Höhe führt von der Dr.-Siebenpfeiffer-Straße Richtung Diedesfeld. Die betonierte, autofreie Strecke ist beliebt. Spaziergänger mit Rollatoren, Familien mit Kinderwagen, rüstige Senioren, Walker mit ihren Stöcken, Kinder auf Laufrädern, Genussradler, Jogger, Hundegassigänger, Radsportler, Radtouristen mit elektrisch betriebenen Pedelecs – wer dort unterwegs ist, fühlt sich durchaus wie auf einer Bewegungsautobahn. Bei Sonnenschein am Wochenende flanieren gemütlich die Fußgänger. Jede freie Bank ist besetzt. Luft holen, Sonne tanken und jetzt auch noch turnen?
Fast scheint es, als rücke dort der Zweck der landwirtschaftlichen Wege in den Hintergrund, zumal in diesem Bereich die gut ausgebauten Betonwege bewegungsfreudige Menschen zu einem attraktiven Rundkurs ohne Matsch einladen. Große Schilder mahnen die Passanten, dem landwirtschaftlichen Verkehr Vorrang zu gewähren, Platz zu machen für Winzer und Landwirte. Überwiegend gelingt dieses harmonische Mit- und Nebeneinander.
Suche nach Alternativen
Peter Friedrich, Vorsitzender des TV Hambach, war der Meinung, im Vorfeld alles richtig gemacht zu haben. Mit Ortsvorsteherin Gerda Bolz war er vor dem Anbringen der Schilder für die Bewegungshaltestellen im Gespräch. Sie überlegten sich geeignete Stellen. Bolz: „Ich halte das für eine ganz tolle Idee, dass es Anregungen für Bewegungsspiele gibt. Wir suchen jetzt Alternativstandorte.“
Keine Rückmeldungen
Friedrich und Bolz standen im Januar mit dem Ordnungsamt in Verbindung. Dort war man allerdings für das angefragte Areal nicht zuständig, weil die Fitnessstationen nicht im öffentlichen Straßenverkehrsraum vorgesehen sind. Daher wurde die zuständige städtische Landwirtschaftsabteilung informiert. Bolz: „Als wir nach drei Wochen noch keine Rückmeldung erhalten hatten, ging der Verein davon aus, dass es soweit in Ordnung sei. Die Schilder wurden aufgehängt.“ Für Friedrich war es wichtig, schnell zu handeln, um noch während der Corona-Einschränkungen Kindern Bewegungsspiele im Freien zu ermöglichen. Christoph Sommer, Sprecher der Hambacher Winzer, hatte die offizielle Anfrage zwar allen Winzern weitergeleitet, doch zunächst keine Rückmeldungen erhalten.
„Diese Idee wurde auch grundsätzlich begrüßt“, sagt der Pressesprecher der Stadtverwaltung, Tobias Grauheding, zu den Bewegungshaltestellen. „Die Schilder wurden aber noch während des Abstimmungsprozesses installiert. In der Kürze der Zeit war es nicht möglich, alle offenen Rechtsfragen zu klären.“ Doch kaum hingen die Schilder, wurde Bolz angerufen: „Die Winzer kontaktierten mich, weil es problematisch sein kann, wenn dort die Traktoren fahren und die Fußgänger in Gruppen stehen und die Übungen ausführen.“ Sommer: „Die Betroffenen waren nicht mit den Standorten einverstanden.“
Schilder müssen weg
So kam es zur Videokonferenz mit Vertretern der Landwirtschaft, der städtischen Abteilung, Peter Friedrich und Gerda Bolz. Das Ergebnis der Gespräche: Die Schilder sollen entfernt werden. Grauheding begründet dies ausführlich: „Gegen die Standorte spricht das Haftungsrecht. Die Stadt ist verpflichtet, die Wirtschaftswege verkehrssicher zu halten. Diese sind eigentlich nur zur Erschließung der landwirtschaftlichen Flächen vorgesehen, die Nutzung als Rad- und Fußweg ist zulässig.“
Zusätzlicher Verkehr
Er betont dabei, laut dem Bundesnaturgesetz sind diese Bereiche zum Zweck der Erholung grundsätzlich gestattet. Dabei falle aber unter „Erholung“ keine organisierte Betätigung wie zum Beispiel Veranstaltungen oder ein Sportparcours. Mit den Schildern würden laut der Behörde die Wege für einen zusätzlichen Verkehr geöffnet. Eine Genehmigung seitens der Stadt entspräche einer Nutzungserweiterung, was für die Stadt eine weitere Verkehrssicherungspflicht bedeute. Fazit: Die Erwartung von Kindern an die Sicherheit eines Spielparcours übersteigen die üblichen Vorgaben. Die Stadt könnte bei Unfällen im Zusammenhang mit dem Parcours haftbar gemacht werden.
Sommer selbst konnte an der Videokonferenz aus Zeitgründen nicht teilnehmen. „Es geht uns vor allem um Sicherheit und rechtliche Fragen“, betont er. „Es gibt dazu ein Gutachten der Landwirtschaftskammer. Auch in anderen Gemeinden gibt es vermehrt sportliche Nutzungen. Wir wollen einfach Unfälle vermeiden.“
Behinderung für Landwirte
Auf RHEINPFALZ-Anfrage erklärt die Stadt, dass der Löwenanteil der Kosten am Unterhalt der Wege über Umlagen der Winzer und Landwirte finanziert werde. Die Stadt beteilige sich aufgrund der zusätzlichen Nutzung von Erholungssuchenden daran. Eine genaue Aufteilung, welche Beträge die Landwirte, welche Kosten die Stadt übernimmt, nennt Grauheding nicht. Auch lässt er offen, wie die Anlage der Wege finanziert worden ist. Der Knackpunkt an den installierten Haltestellen ist laut Verwaltung, dass diese an den Hauptwirtschaftswegen liegen. Dort ist das landwirtschaftliche Verkehrsaufkommen hoch, werden die Wege bereits intensiv von Erholungssuchenden genutzt.
Grauheding: „Angesichts des Parcours-Konzepts ist von zusätzlichen Menschengruppen auszugehen, die nicht nur auf den Wegen laufen, sondern hier stationär Sportübungen ausführen. Dies kann zu einer Behinderung des landwirtschaftlichen Verkehrs führen. Gemäß Paragraf 5, Absatz 4, Satz 3 der Straßenverkehrsordnung ist beim Überholen von Fußgängern außerhalb geschlossener Ortschaften auch auf Wirtschaftswegen ein Abstand von zwei Metern einzuhalten. Das ist auf den schmalen Wegen gegenüber Kindergruppen kaum darstellbar.“ So fasst auch Winzer Sommer die Bedenken seiner Berufskollegen zusammen: „Wir haben uns sogar überlegt, wo es bessere Standorte geben könnte. Aber auch wenn weniger frequentierte Wege genutzt werden: Es bleiben Wirtschaftswege. Also gelten dort die rechtlichen Vorgaben.“
Zeitlich begrenzte Bedeutung
Ortsvorsteherin Bolz hat für beide Seiten Verständnis: „Die Entscheidung ist bedauerlich. Vielleicht war es nicht ganz klar für die Landwirte, dass die Schilder eigentlich nur eine zeitlich begrenzte Bedeutung innerhalb der Pandemie haben. Die Emotionen hätten dann vielleicht nicht so hoch kochen müssen. Aber es ist auch ganz klar: Die Wirtschaftswege dienen hauptsächlich den Winzern. Deshalb hatten wir darauf geachtet, dass die Schilder an Stellen angebracht werden, wo sowieso bereits Tische und Bänke stehen.“ Vereinsvorsitzender Peter Friedrich ist frustriert, auch wenn er als Alternative jetzt Spielplätze im Ortsteil im Blick hat. „Zwei Schilder sind bereits an Spielplätzen. Die anderen werden wir an den Spielplätzen verteilen. Allerdings haben dort die Kinder ja Spielgeräte und können sich bewegen. Wir hätten die Schilder wirklich gerne an den Wegen gelassen.“
Christoph Sommer ist mit seiner Familie, mit seinen zwei Kindern im Alter von acht und elf Jahren, sogar Mitglied im TV Hambach. Er teile aber die Bedenken seiner Kollegen, dass noch weitere Sportvereine auf die Idee kommen könnten, die Gebiete sportlich zu nutzen. Und er weiß, dass in den Weinbergen sowieso schon viele Menschen unterwegs sind. Der TV Hambach sei eigentlich Leidtragender, weil mit seiner Aktion einfach das Fass übergelaufen sei, so Sommer. Letztlich sei es neben der fachlich-rechtlichen Situation auch eine sehr emotionale Angelegenheit gewesen.
Zur Sache: Bewegungshaltestellen
Die Bewegungsangebote mit den vom Turnerbund (DTB) finanzierten Schildern sind bereits in zahlreichen Kommunen vorhanden. An sogenannten Bewegungshaltestellen gibt es Anleitungen zum Bewegen wie Balancieren, Hüpfen, Tanzen oder auch nur den Körper bewusst wahrzunehmen. Diese Impulse werden digital aktualisiert und sind jeweils über einen QR-Code an den Schildern abrufbar. Der TV Hambach hatte ursprünglich zehn Stationen an zwei Rundkursen ausgeschildert.