Neustadt Abrechnung und Mutmache

Pascal Bender steht für weitere zwei Jahre an der Spitze der Neustadter SPD. Bei der Stadtverbandskonferenz am Mittwochabend in Lachen-Speyerdorf wurde der 44-Jährige mit 33 von 39 möglichen Ja-Stimmen im Amt bestätigt. Bender nutzte den Abend auch für eine Abrechnung mit der CDU und Oberbürgermeister Hans Georg Löffler. Zudem versuchte der Hambacher, den Genossen Mut für die Zukunft zu machen.

Im Rückblick auf die gescheiterten Gespräche über eine große Koalition im Stadtrat ließ Bender kein gutes Haar an der CDU. „Was da gelaufen ist, war, plump ausgedrückt, eine simple Verarsche von uns“, sagte der alte und neue SPD-Stadtverbandsvorsitzende vor 39 erschienenen Delegierten (von 60 eingeladenen). Die Gespräche seien letztlich nie auf Augenhöhe gelaufen, die CDU habe „mit gezinkten Karten gespielt“. Ziel sei es wohl gewesen, Flügelkämpfe innerhalb der SPD zu provozieren, „damit wir uns selbst schwächen“. Am Ende sei es „Knall auf Fall und ganz skurril“ geworden, schließlich sei die Jamaika-Koalition herausgekommen, deren bisherige Arbeit von einer „Blutarmut“ gekennzeichnet sei. Den von der Koalition angekündigten Zehn-Punkte-Plan erhalte man „mit Glück zu Weihnachten“ und könne nur hoffen, „dass dann keine Knute rauskommt“, so der SPD-Chef, der auch die neue Dezernatsverteilung kritisierte. „Der größte Hemmschuh“ sei aber weiterhin Löffler, sagte Bender: „Er schwebt über allem. Dieser Oberbürgermeister ist ideenlos und lässt sich mittlerweile vor einen Karren spannen.“ Dass Löffler 2017 in Rente gehe, sei „ein Lichtblick“. Die SPD werde dann „mit einer eigenen Kandidatur antreten“. Für eine Kooperation wie 2009, als Barbara Hornbach (Grüne) als gemeinsame Kandidatin der Opposition Löffler herausgefordert hatte, gebe es vom ihm „ein klares Nein“, so Bender. Es sei jetzt wichtig, nach dem enttäuschenden Verlauf der Koalitionsgespräche nicht zu stagnieren: „Wir dürfen uns nicht in den Schmollwinkel zurückziehen, sondern müssen mehr denn je Druck machen. Seien wir optimistisch bei dem, was wir tun, und gehen nicht gramgebeugt über die Straßen.“ Man habe gutes Personal und gute Ideen: „Wir müssen uns nicht verstecken.“ Skeptisch zeigte sich Bender zu einem Hinweis von Gastredner Jens Guth. Der Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD schlug den Neustadtern indirekt vor, eine Frau für die Landtagswahl 2016 zu nominieren, da dies die Chancen deutlich erhöhe. Die Frauenquote sei grundsätzlich gut, sagte Bender. „Aber wir dürfen nicht jemanden nur des Geschlechts wegen auf die Liste heben. Wir brauchen qualifizierte, vernünftige und vermittelbare Kandidaten.“ Der Stadtverband werde jedenfalls mit einer eigenen Kandidatur in die Wahlkreisversammlung gehen. (ffg)