Ludwigshafen Thema Schützenplatz: Ludwigshafener OB reagiert auf Kritik der Linkspartei

Sie werde die Idee der Anwohner des Schützenplatzes im Stadtteil Süd nicht aus den Augen verlieren. Bei der Anwohnerversammlung zur Aktion „Hol die OB“ am 16. September habe sie den Menschen vor Ort ein erneutes Treffen nach einem Jahr zugesagt. Daran werde sie sich auch halten. So reagiert Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck (SPD) in einem offenen Brief auf die Kritik des Stadtrats Bernhard Wadle-Rohe (Linkspartei). Er hatte der Stadtverwaltung eine „Schneckentempo-Gremien-Demokratur“ vorgeworfen, weil der Wunsch von Anwohnern und einer Künstlergruppe zur Aufwertung des Platzes sowie einer autofreien Zone nicht zügiger bearbeitet werde.

ON verweist auf Gemeindeordnung

Steinruck verweist in diesem Zusammenhang auf die Gemeindeordnung und die darin geregelte Beteiligung der Gremien, zu denen auch der Ortsbeirat zähle. Dieser sei zu allen wichtigen Fragen, die den Ortsbezirk betreffen, zu hören. Eine Sperrung oder Umgestaltung des Schützenplatzes falle darunter. „Ihnen als aktuelles Mitglied des Stadtrats dürften die Grundzüge des demokratischen Handelns und die entsprechenden Auszüge aus der Gemeindeordnung hinreichend bekannt sein“, wendet sich Steinruck direkt an Wadle-Rohe.