Ludwigshafen „Hier wird nachgetreten“

„Über Interpretationen kann man sich streiten, an der Faktenlage führt allerdings kein Weg vorbei.“ So reagiert die Piratenpartei auf das RHEINPFALZ-Interview vom Montag mit Monika Kleinschnitger und Hans-Uwe Daumann, die Doppelspitze der Stadtratsfraktion „Die Grünen im Rat“.

Kleinschnitger und Daumann hatten darin Raik Dreher als Co-Fraktionschef der rivalisierenden Grünen-Fraktion „Grüne Ludwigshafen und Piraten“ unter anderem vorgeworfen, hinter ihrem Rücken die Piratenliste für die Stadtratswahl mit Grünen-Mitgliedern bestückt und damit einen politischen Konkurrenten gestärkt zu haben. Diese Aussagen haben den Kreisverband Rhein-Pfalz der Piraten „ziemlich überrascht“. Vor allem wegen der sachlichen Fehler, die hier als Fakten genannt worden seien, entgegnet Christian Wüst als Kreisvorsitzender der Piraten. „Es gab bereits vor einem Jahr Überlegungen, eine gemeinsame Liste der Grünen und Piraten in einer Listenverbindung aufzustellen, was allerdings an innerparteilichen Satzungsvorgaben gescheitert ist und nicht weiter verfolgt wurde“, sagt er. Nachdem die Liste der Grünen bereits Anfang Februar aufgestellt worden sei, hätten die Piraten am 24. März eine eigene Liste gewählt. Im Sinne eines freundschaftlichen Zusammenarbeitens unter Fraktionsfreunden habe sich der Mann der Grünen-Vorstandssprecherin Petra Mazreku der Piraten-Spitzenkandidatin Sandra Schwab gegenüber bereit erklärt, auf deren Liste zu kandidieren. Auch die Plätze 14, 18 und 20 seien von Bekannten aufgefüllt worden, die eben auch Mitglieder der Grünen seien. „Wir sprechen hier also nicht von der ,Hälfte der Bewerber’, sondern von vier Personen, die eben bislang auch Mitglieder der Grünen sind“, so Wüst. „Kein Sitz verloren gegangen“ Da die Satzungen beider Parteien nicht gegen eine Kandidatur auf befreundeten Listen sprächen, „und wir uns in einer Fraktion, also einer Gemeinschaft wähnten, die die letzten fünf Jahre auch im Stadtrat bestand, sahen wir als Piraten kein Problem darin, Leute, die bei der Listenaufstellung der Grünen nicht zum Zuge kamen, auf unserer Liste einzusetzen“, so Wüst. „Wenn diese Grünen über die Piraten in den Stadtrat gewählt worden wären, hätten die Grünen wie auch die Piraten einen Vorteil gehabt. Alles zu tun, was dem einen nicht schadet und dem anderen hilft. Das verstehe ich unter Teamplay“, ergänzt Sandra Schwab. Dass ein Platz der Grünen verloren gegangen sein soll, wie Kleinschnitger und Daumann behaupten, zeige, dass die Altgrünen dramatisieren. „Die Piraten haben auch ohne die Grünen vor fünf Jahren schon einen Platz im Stadtrat erreicht, obwohl deren Liste damals nicht mal halb voll war und daher viele Stimmen im Auszählverfahren verloren gegangen sind.“ In absoluten Zahlen hätten die Piraten bei der letzten Stadtratswahl 47.162 Stimmen gegenüber 21.370 Stimmen 2014 erreicht, also insgesamt knapp 20.000 Stimmen mehr. Die Grünen hingegen hätten 2019 insgesamt 280.000 Stimmen mehr bekommen. „Tatsache ist: Den Grünen ist kein Sitz verloren gegangen. Wenn man die verlorenen Stimmen durch die vier Kandidaten den Grünen zurechnet, ändert sich an der Sitzverteilung nichts, zumal einige Menschen die Piraten wegen ihrer Politik zum Beispiel für den fahrscheinlosen ÖPNV und freies Internet in der Innenstadt und nicht wegen der Grünen-Mitglieder auf der Liste gewählt haben“, argumentieren die Piratenvertreter. Insgesamt erhärte sich der Eindruck, dass hier nachgetreten werde, weil sich die Piraten für die neue Fraktion um Dreher entschieden hätten. Dies habe damit zu tun, dass die Piraten in den vergangenen fünf Jahren trotz sachlich-fachlich guter Politik nicht gewürdigt, sondern immer nur als Anhängsel der Grünen gesehen und teilweise so genannt worden seien. „Mit dem neuen Namen der Fraktion, in dem auch der Piratenname vorkommt, versprechen wir uns eine größere Sichtbarkeit und eine bessere Verbreitung unserer Politik“, so Wüst.