Landau Wochenspiegel

So so – die Stadt Landau gibt 100.000 Euro für ein Parkleitsystem aus. Wer nun vor dem geistigen Auge Wegweiser mit der grünen Digitalanzeige freier Plätze oder einem roten Besetzt-Zeichen aufleuchten sieht, wird allerdings enttäuscht werden: Das Geld langt nur für ein „statisches“ System. Das ist ein großes Wort für schnöde Wegweiser. Oberbürgermeister Hans-Dieter Schlimmer konnte es sich im Hauptausschuss nicht verkneifen, auf eine Nachbarstadt (gemeint war Neustadt) zu verweisen, die zwar ein dynamisches System habe, wo aber morgens Verwaltungsmitarbeiter die über Nacht stehengebliebenen Autos zählen müssen, um das System sozusagen von Hand täglich neu zu justieren. Angesichts solcher Tücken der Technik kann man Verständnis für den Landauer Spargedanken haben. Warum für eine solche Ausschilderung allerdings 25.000 Euro Planungskosten (einschließlich Ausschreibung und sonstiger Nebenarbeiten) anfallen sollen, ist nicht recht verständlich. In Insheim sollte das Geothermiekraftwerk nach erfolgter Revision und zusätzlichen Sicherheitsüberprüfungen wieder angefahren werden. Der Betreiber hat dies verkündet, doch das Landesamt für Geothermie und Bergbau hat ihm flugs einen Strich durch die Rechnung gemacht. Grund dafür seien „unvollständig vorliegende Unterlagen des Betreibers“, teilte das Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung mit. Nun muss angesichts der schwerwiegenden Landauer Geothermie-Probleme natürlich auch in Insheim alles seine Richtigkeit haben, doch im vorliegenden Fall scheint es sich um eine Lappalie gehandelt zu haben, die dank moderner Kommunikationsmittel schnell zu beheben gewesen wäre. Tatsächlich liegt die Genehmigung jetzt vor, das behutsame Wiederanfahren ist bis gestern Abend erfolgt. Hier drängt sich der Eindruck auf, dass das Ministerium nur „dicke Arme“ machen wollte. Beim Landauer Kraftwerk hat es (genauer: sie, Grünen-Ministerin Eveline Lemke) sich bisher nur in Allgemeinplätzen zur Sicherheit der Bevölkerung ergangen, sich ansonsten aber hinter angeblichen Mitwirkungsmöglichkeiten der Stadt (die nur zehn Prozent der Anteile hält) beim endgültigen Abschalten verschanzt. Der Grund liegt auf der Hand: Das Land fürchtet, finanziell in Haftung genommen zu werden, wenn es die inzwischen umstrittene Landauer Anlage dauerhaft vom Netz nehmen würde. Eine kurze Anfahrverzögerung in Insheim ist allerdings kein Zeichen von Tatkraft, sondern allenfalls Symbolpolitik. Für einen barrierefreien Ausbau der Bahnhofsunterführung werden derzeit Unterschriften gesammelt. Das Anliegen ist durchaus verständlich, es gehört aber nur wenig seherische Gabe dazu, dem Vorstoß das Scheitern vorherzusagen. Die Aufzüge zur Unterführung mögen pannenanfällig sein, aber sie sind nunmal da. Die Bahn wird also einen Teufel tun, noch zusätzlich eine Rampe zu bauen. Das gilt umso mehr, als die Unterführung zwar eine beliebte Abkürzung nach Queichheim sein mag, offiziell aber doch nur eine Bahnhofsunterführung ist. Die Stadt war froh, dass die Bahn die Kosten für die Barrierefreiheit des Bahnhofes übernommen hatte. Auch sie dürfte wenig Ehrgeiz entwickeln, dort nachzubessern und diese Kostenübernahme nachträglich zu gefährden, nur um einen Schleichweg für Radler komfortabler zu machen. Selbst die absolute Minimalvariante, eine auf die Treppen aufgeschraubte Metallschiene für Räder, ist aus Unfallverhütungsgründen nicht in Sicht, vermutet