Kommentar Misstöne beim Thema Nachtclubs
Oberbürgermeister Dominik Geißler hat keinen guten Job gemacht. Es liegt doch auf der Hand: Wenn ihm das Nachtleben in der östlichen Innenstadt so wichtig ist, dann muss er mit den Betroffenen reden. Er muss Konflikte im Vorfeld klären, Bedenken ausräumen. Das ist nicht gelungen, ja, Geißler hat es offenbar nicht einmal versucht. Er hat sich auf den Erhalt des Gloria fokussiert und andere Interessen außer acht gelassen. Es reicht nicht, das Thema der Fachabteilung auf den Tisch zu legen und die mal machen zu lassen.
Geißler hatte sich schon im Wahlkampf 2022 auf die Fahnen geschrieben, junge Leute sollten sich in der Innenstadt im Gloria und auch in neuen Clubs amüsieren können. Er habe sich um die Anliegerinteressen intensiv gekümmert, berichtet er dem Hauptausschuss.
Markus Demuth, dem ein Teil des betroffenen Gebiets gehört, erzählt eine andere Geschichte. Wenige Wochen nach dem Infoabend für die Bevölkerung im April 2023 hat Demuth Geißler in einem Schreiben ausführlich dargelegt, wo er Probleme sieht. Fast ein Jahr habe es gedauert, bis der Stadtchef sich bei ihm gemeldet habe. Erst Ende März 2024 gab es ein Treffen im Rathaus zu einem freundlichen, aber oberflächlichen Gespräch, wie Demuth berichtet. Da lag der Entwurf des Bebauungsplans schon vor. Die erste fachliche Besprechung im Bauamt habe es am 9. April 2024 gegeben.
So kann man mit Leuten nicht umgehen. Jetzt ist Sand im Getriebe, und es droht eine juristische Auseinandersetzung. Kritiker werfen Geißler und dem Bauamt vor, der im Baugesetz vorgeschriebenen Konfliktbewältigung nicht nachgekommen zu sein, sondern die Klärung ins Planungsverfahren geschoben zu haben. Das heißt, Betroffene müssen ihre Anliegen über Befreiungsanträge vorbringen und sind dann dem Wohlwollen der Gremien ausgeliefert.
Nun sind die Positionen verfestigt. Ein Oberbürgermeister muss auch Mittler zwischen Interessen sein, will er etwas bewegen. Beteiligung schafft Akzeptanz, heißt es so schön. Die Grundvoraussetzung dafür ist Kommunikation. Gerade in der Kommunalpolitik.
