Kommentar B10-Ausbau: Vier Spuren sind nicht zeitgemäß
Der Bundesrechnungshof bestätigt in seiner Kritik am geplanten B10-Ausbau all das, was Umweltschützer und Ausbaugegner seit Jahren zum Bedarf des Projektes sagen, was aber bisher weggelächelt, kleingeredet oder bestritten worden ist. Das wird jetzt nicht mehr gehen.
Zum einen muss man mit dem Zwang des Faktischen rechnen: dass schlicht das Geld fehlen wird – beispielsweise für Tunnelröhren. Zum anderen sei an den unglückseligen Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) erinnert, der sich nach seinen dilettantisch eingefädelten und krachend gescheiterten Mautplänen Schadenersatzüberlegungen in Millionenhöhe ausgesetzt sah. Auch wenn der CSU-Mann am Ende ungeschoren davonkam, wird sich Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) nicht in eine solche Falle hineinmanövrieren wollen.
Der Bundesrechnungshof hat auf eine grundlegende Schwäche des sehr langfristig angelegten Bundesverkehrswegeplans hingewiesen: dass Großprojekte sehr viel Zeit verschlingen und am Ende jene Parameter, die einst dafür gesprochen haben, überholt sein können. Diese grundsätzliche Kritik muss man ernst nehmen. Es muss im Verfahren fest verankert werden, dass nicht nach dem Motto „beschlossen ist beschlossen“ Steuergelder für Dinge verpulvert werden, die ihre Dringlichkeit verloren haben.
Es ist an der Zeit, ernsthaft über einen zeitgemäßen dreispurigen Ausbau der B10 nachzudenken und sich von allzu hochfliegenden oder tiefschürfenden Plänen zu verabschieden.
