Rodalben Wasserwerk-Ärger: Stadtwerke-Chef muss Ratssitzung verlassen
Die Stadtwerke Pirmasens wollen in Rodalben ein neues Wasserwerk bauen. Mit einer Höhe von 15 Metern fällt es aus dem Rahmen. Das kam im Verbandsgemeinderat am Montag ans Tageslicht. Das Thema stand nicht auf der Tagesordnung, kam aber unter dem Punkt Information des Stadtbürgermeisters ausführlich zur Sprache.
Den Ärger des Rats hatte schon vor Eintritt in die Tagesordnung Christoph Dörr, Geschäftsführer der Stadtwerke, abbekommen, der vor Ort über das Bauvorhaben informieren wollte und den Sitzungssaal auf Wunsch des Stadtrates bald unverrichteter Dinge wieder verlassen musste. Torsten Striehl (SPD) verwahrte sich gegen seinen Auftritt „durch die Hintertür“.
Zerstörtes Vertrauensverhältnis
Gelegenheit zum Gespräch, so Striehl, habe seit einem Jahr bestanden. Sie sei nicht genutzt worden, bis „der Ballon in der Sitzung des Verbandsgemeinderats“ am Montag „geplatzt ist“ und das Vertrauensverhältnis, das seither bestand, zerstört habe. Für die CDU schloss sich Hubert Hubele dieser Auffassung an. Bürgermeister Claus Schäfer musste Dörr vorzeitig verabschieden.
Schäfer prangerte im Nachhinein an, nur unzureichende Unterlagen in der Stadtratssitzung zur Verfügung gehabt zu haben ohne Angaben über die Ausmaße des Gebäudes und ohne Fotos von der Planung, die ein zutreffendes Bild vermittelt hätten.
Striehl (SPD): Monstergebäude
Zudem sei die Beschlussvorlage irreführend gewesen. Demnach seien der Rat und er davon ausgegangen, dass der Altbau aufgrund von gravierenden Schäden zu ersetzen wäre, um die Trinkwasserversorgung sicherzustellen und dabei zugleich eine neue Aufbereitungsstrategie umzusetzen, zum Beispiel für die Entsäuerung. Auf der Beschlussvorlage sehe der Neubau „kleiner aus als das alte Wasserwerk“, erklärte Schäfer und stellte unmissverständlich fest: „Niemand will ein solches Gebäude in Rodalben haben.“ Torsten Striehl sprach von einem „Monstergebäude“.
Schäfer wandte zudem ein, dass die Stadtwerke nicht in Gesprächen „auf die politischen Vertreter zugegangen“ seien. Ein „offener Austausch“ habe nicht stattgefunden, pflichtete VG-Bürgermeister Wolfgang Denzer bei. Der Bauantrag sei zu seiner Verwunderung „unter Umgehung der Kommune“ direkt an die SGD (Struktur- und Genehmigungsbehörde) gerichtet worden.
Verfahren fast abgeschlossen
Nun habe sich „eine verzwickte Lage“ ergeben, indem die Stadt bereits zugestimmt, der VG-Rat nach näherer Kenntnis der Sachlage aber den Flächennutzungsplan nicht fortgeschrieben habe. Das Einvernehmen der Stadt liege bereits ein dreiviertel Jahr zurück, informierte Denzer, mittlerweile sei das Verfahren (beinahe?) abgeschlossen. Eine Änderung auf den Weg zu bringen, sollte sich als schwierig erweisen, zumal es sich um „ein privilegiertes Bauvorhaben“ handele.
Damit beruhigte er aber den aufgewühlten Rat keineswegs. Der Rat pochte darauf, sein Einvernehmen unter „falschen Voraussetzungen“ erteilt zu haben. „Die Fakten lagen nicht auf dem Tisch“, wollte Diana Matheis (CDU) festgestellt wissen und fügte hinzu: „Wir wollen den gefassten Beschluss revidieren.“ Schon wollte der Stadtrat den neuen Beschluss fassen, ehe er merkte, dass die Situation (das stand nicht auf der Tagesordnung) nicht passte.
Ulrike Kahl-Jordan (parteilos) ließ sich auf die Mutmaßung ein, dass im Vorfeld Fehler passiert seien, für die Haftung besteht. Sie forderte, zunächst Juristen des Gemeinde- und Städtebundes „mit ins Boot zu nehmen“.