Maßweiler Straßenbeiträge: Welcher Haushalt vorerst verschont wird

In Maßweiler werden Straßenausbauten künftig von allen bezahlt – über wiederkehrende Beiträge. Manche Haushalte sollen aber verschont werden.

Bislang gab es in Maßweiler keine Straßenbeiträge, stattdessen mussten Anlieger für den Ausbau bezahlen, wenn die Straße vor ihr eigenen Haustüre saniert wird. Ab kommenden Jahr ist das jedoch nicht mehr erlaubt, jeder Straßenausbau muss dann über wiederkehrende Beiträge abgerechnet werden. In Maßweiler hat der Gemeinderat nun der neuen Beitragssatzung zugestimmt. Bürgermeister Herbert Semmet sagte, dass die Satzung identisch mit derer in anderen Dörfern der Verbandsgemeinde ist, zudem sei sie hinsichtlich möglicher Widersprüche auf dem neusten Rechtsstand.

Es gilt, dass die Gemeinde bei Straßenausbauten einen Eigenanteil von 25 Prozent beisteuert. Dass es nur dieser geringe Prozentanteil ist, liegt laut Gerhard Müller von der Verbandsgemeindeverwaltung daran, dass es in Maßweiler kaum Durchgangsverkehr gibt, allerhöchstens durch die Ortsdurchfahrt, für deren Instandhaltung aber ohnehin das Land zuständig ist. Zudem gelte ein Vollgeschoss-Zuschlag von 15 Prozent. Und in Maßweiler gibt es zwei Abrechnungsgebiete: das Dorf selbst sowie der Hitscherhof. Semmet erinnerte in diesem Zusammenhang daran, dass die einzige Straße am Hitscherhof derzeit noch eine Kreisstraße ist. Und so lange es in einem jeweiligen Abrechnungsgebiet keine Ausbaupläne gibt, werden auch keine Straßenbeiträge verlangt. Sollte am Hitscherhof dennoch irgendwann ein Ausbau anstehen – und seien es nur die Gehwege oder Straßenlaternen – werden die Beiträge für die Anwohner hoch ausfallen, da nur wenige Leute am Hof wohnen.

Premiere mit der Fabrikstraße

Üblich ist, dass die, die erst kürzlich für einen Ausbau bezahlt haben, vorerst von den neuen Beträgen verschont bleiben. Mittlerweile gibt es laut Müller es ein etwas anderes, faireres System. Das soll berücksichtigen, dass der eine Ausbau teurer war, etwa weil eine komplette Straße ausgebaut wurde, während ein anderer günstiger war, weil nur die neuen Straßenlampen zu bezahlen waren. Geplant ist, dass sich die Schonfrist an dem orientiert, was die Leute bezahlt haben. Ein Euro Einmalbeitrag pro Quadratmeter bringt einen Aufschub von einem Jahr. Das System geht bis 20 Euro pro Quadratmeter. Wer also gerade erst 20 Euro oder mehr für einen Ausbau oder die Erschließung im Neubaugebiet bezahlt hat, bleibt 20 Jahre von den Beiträgen verschont.

Die erste Straße im Dorf, die mittels der Straßenbeiträge ausgebaut werden soll, ist die Fabrikstraße in der Siedlung. Ebenso stehen neue Gehwege entlang der Friedhofstraße an, wenn der LBM den zweiten Streckenabschnitt der Landstraße vom neuen Kreisel kommend bis hoch zur Einmündung nach Schmitshausen ausbaut.