Pirmasens-Land Neue Flächen für Windkraftanlagen im Stausteinerwald

Die Ortsgemeinde Kröppen hatte die Verbandsgemeinde Pirmasens-Land gebeten, ihren Flächennutzungsplan zur Erweiterung der Konzentrationsfläche für Windenergieanlagen zu ändern. Auf dem Wege dahin ermächtigte am Donnerstagabend der Verbandsgemeinderat Bürgermeister Klaus Weber einstimmig, einen städtebaulichen Vertrag mit der Juwi AG als Vorhabensträger abzuschließen.

Der Verbandsgemeinderat hatte bereits am 3. Februar 2021 grundsätzlich dem Antrag der Ortsgemeinde Kröppen zur Fortschreibung des Flächennutzungsplanes zugestimmt. Nach der Beteiligung der Ortsgemeinden wurde am 13. Juli 2021 beschlossen, dass ein städtebaulicher Vertrag und ein Entwurf zur Fortschreibung des Flächennutzungsplans zur Einleitung des formellen Verfahrens vorgelegt werden.

Weber informierte, dass mit der Firma Juwi aus Wörrstadt als Vorhabensträger der Entwurf eines städtebaulichen Vertrages erarbeitet wurde. Dieser sei bereits abgestimmt worden. Der Vertrag regelt insbesondere die Kostenübernahme durch den Vorhabenträger, die Beauftragung eines Planungsbüros und die Erstellung der notwendigen Planunterlagen durch dieses. Der Vertragsentwurf lag jedem Ratsmitglied schriftlich vor. Aus dem Vertrag ergibt sich unter anderem, dass auf die Verbandsgemeinde keinerlei Kosten zukommen. Die Juwi AG wird für alle Kosten aufkommen.