Obersimten Neubaugebiet-Planung tritt auf der Stelle: Formelles Verfahren verzögert Baubeginn

OBERSIMTEN. Auf große Resonanz der Einwohner stieß die jüngste Ratssitzung, bei der es um zwölf private Bauplätze im geplanten Neubaugebiet ging. Das, was die Bürger hörten, gefiel ihnen nicht.

Was Ortsbürgermeister Thorsten Höh, Planer Dennis Christmann vom Kaiserslauterer Planungsbüro „Firu“ und Patrick Betz von der Verbandsgemeinde zu den Bauplätzen im geplanten Neubaugebiet im Anschluss an die Kirchstraße mitzuteilen hatten, war wenig erfreulich. „Außer Arbeit haben wir wenig erreicht“, sagte Betz. Höh erklärte: „Unterm Strich sind wir so weit wie vor drei Jahren. Das ist das Frustrierende“. Christmann stellte fest: „Auch für uns ist es unbefriedigend.“ Das Bebauungsplanverfahren wird deutlich länger dauern und es wird teurer. Zehn Interessenten für Bauplätze gibt es.

Grund des Ärgers ist die Feststellung, dass die Erschließung im sogenannten „Vereinfachten Verfahren“ hier nicht möglich ist. Dafür sei der Eingriff in die Natur stark. Wie Christmann erläuterte, sei ein „breites Potpourri von Ausgleichsmaßnahmen“ vorgesehen gewesen. Die Realisierung sei nun nicht mehr möglich. Stattdessen muss nun ein förmliches Verfahren durchgeführt werden. Dazu gehören unter anderem die Stellungnahmen von Trägern öffentlicher Belange, ein Umweltbericht und eine doppelte Offenlage. Das sind die wesentlichen Unterschiede zum „Vereinfachten Verfahren“. Den Zeitverzug bezifferte Christmann ungefähr mit sechs bis acht Monaten. Betz merkte dazu an: „Dann ist noch lange nicht erschlossen“. Den Vorschlag von Johannes Seebach, den Beschluss vor den Wahlen nicht mehr zu fassen, sondern diesen vom neuen Rat absegnen zu lassen, fand keine Mehrheit. Der Rat hat bei zwei Gegenstimmen und zwei Enthaltungen die formellen Beschlüsse zum formellen Verfahren gefasst.

Der ehemalige SPD-Fraktionssprecher und ehemalige Ortsbürgermeister Gerhard Hoch monierte im Rahmen der Einwohnerfragestunde: „Wäre der Beschluss 2022 gefasst worden, hätte er jetzt Rechtskraft. Bei uns wurde das Verfahren entschleunigt.“ „Es hätte schneller gehen können“, räumte Höh ein, merkte dazu aber an, dass der Zeitverzug auch durch den Gemeinderat verursacht worden sei.