Kreis Südwestpfalz Kopfschütteln über Pläne zur Dreierfusion

Verwunderung, aber vor allem Verärgerung: Nach der Ankündigung des Mainzer Innenministeriums in unserer gestrigen Ausgabe, das Land erwäge einen Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Schönenberg-Kübelberg, Waldmohr und Bruchmühlbach-Miesau, gab es gestern vielfaches Kopfschütteln.

Sehr verärgert zeigte sich . „Ich bin entsetzt über das stillose Vorgehen.“ Seine Kritik richtet sich gegen die Informationspolitik des Landes. Nach diversen Vorgesprächen habe man in Bruchmühlbach-Miesau eine Zusammenlegung mit Schönenberg-Kübelberg und/oder Waldmohr für ein „rein theoretisches Denkmodell“ gehalten. Gestern habe er aus der RHEINPFALZ erfahren, dass der Sprecher des Innenministeriums eine Zwangsfusion bestätigte. „So kann man nicht mit Betroffenen umgehen“, schreibt Holz ans Ministerium. Er habe kein Verständnis, dass eine Landesbehörde, die für die Kommunen zuständig ist, so „mit Einrichtungen der kommunalen Selbstverwaltung“ umgehe: „Man fasst es nicht.“ kritisiert ebenfalls das Vorgehen der Landesregierung. „Wir hier vor Ort wissen von gar nichts.“ Dabei seien doch die Bürger die Basis, sie müsse man zuerst informieren. „Wenn es nicht so traurig wäre, müsste man glatt über die ganze Sache lachen.“ Sie hält nichts von der Dreierfusion. „Wie so etwas über Kreisgrenzen hinweg funktionieren soll, ist mir rätselhaft.“ Zumal es grundsätzlich fraglich sei, ob die Gebietsreform des Landes überhaupt sinnvoll ist und Einsparungen bringt. Die Martinshöher hätten jedenfalls keinen Bezug zum südlichen Kreis Kusel, sondern nach Landstuhl und Zweibrücken. „Da halte ich nichts davon“, kommentiert die neuen Pläne zur Fusion. Dass die Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau laut Landesregierung einen Partner braucht, wisse man schon länger. „Zunächst war Waldmohr im Gespräch. Da hätte ich kein Problem damit, und das würde auch von der Einwohnerzahl her reichen. Aber jetzt noch Schönenberg-Kübelberg − wie soll denn das funktionieren? Das wäre viel zu groß“, findet er. Der ließ mitteilen, dass er einer Fusion der Verbandsgemeinden positiv gegenüberstehe. Von der Geografie her sei dies logisch und nachvollziehbar. Voraussetzung sei aber, dass die Verbandsgemeinden eine Einigungsbasis fänden und die Kommunalaufsicht vom Landkreis Kusel übernommen werde. sieht das anders: „Die Idee, aus drei Verbandsgemeinden eine zu machen und dabei mal ganz locker darauf hinzuweisen, dass es kein Problem sei, für eine gewisse Zeit die Gemeinden der VG Bruchmühlbach-Miesau im Kreis Kaiserslautern und die Gemeinden der beiden anderen VGen im Kreis Kusel zu belassen, ist unausgegoren. An solchen Schnellschüssen zeigt sich, dass es an einem plausiblen, durchdachten Konzept zur Kommunal- und Gebietsreform fehlt.“ (ssl/rik/sbn/wop)